Vorlage - OD-007/2016

 
 
Betreff: Wahl der Mitglieder und ihrer Stellvertreter für den Amtsausschuss
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:Frau Manuela StieglerAktenzeichen:12.92
Beratungsfolge:
Stadtverordnetenversammlung Oderberg Entscheidung
09.05.2016 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg ungeändert beschlossen   

Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg wählt folgende Mitglieder und ihre Stellvertreter in den Amtsausschuss:

 

  1. Frau/Herr _______________________Stellvertreter Frau/Herr ___________________

 

  1. Frau/Herr _______________________Stellvertreter Frau/Herr ___________________

 


Problemdarstellung/Sachverhalt:

 

Der Amtsausschuss besteht  entsprechend § 136 Abs. 1 Satz 1 BbgKVerf aus den Bürgermeistern der amtsangehörigen Gemeinden und nach Maßgabe des Absatzes 2 aus weiteren Mitgliedern.

 

Der Absatz 2 besagt, dass Gemeinden mit mehr als 600 Einwohnern weitere Mitglieder in den Amtsausschuss bestellen. Ihre Anzahl beträgt in Gemeinden von 1.501 bis 3.000 Einwohner zwei weitere Mitglieder.

 

Die Stadt Oderberg hatte zum Stichtag 31.12.2012 2.172 Einwohner (maßgebliche Einwohnerzahl für die Kommunalwahl am 25.05.2014 - herausgegeben vom Amt für Statistik Berlin-Brandenburg).

 

Demnach sind zwei weitere Mitglieder zu bestellen.

 

Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg entscheidet über die weiteren Mitglieder und ihrer Stellvertreter nach § 41 BbgKVerf durch offenen Wahlbeschluss

 

 

 

 

 


Finanzielle Auswirkungen

ja         nein

 

Kosten

Kontierung

Haushaltsjahr(e)

 

 

 

  Mittel stehen zur Verfügung

Bemerkungen/Deckungsvorschlag

  Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

  Mittel stehen nur in folgender Höhe zur Verfügung:

 


 

 

Gudrun  Hampel

 

Manuela Stiegler

 

Astrid Gohlke

 

Jörg Matthes

Bearbeiter/in

 

Fachdienst

 

Finanzverwaltung

 

Amtsdirektor

 

 

 

 

Kenntnis genommen

 

 

 

Änderungsempfehlungen aus der Beratungsfolge:

 

 

 

 

Beschlussfassung:

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgenden Änderungen