Der Amtsausschuss beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan des Amtes Britz-Chorin-Oderberg für das Haushaltsjahr 2016.
Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit des Amtes wird auf der Grundlage des § 76 der BbgKVerf der Rahmen der Kassenkredite auf 1.000.000 EUR festgesetzt.
Problemdarstellung/Sachverhalt:
Das Amt Britz-Chorin-Oderberg hat nach § 65 der BbgKVerf i.V mit § 141 der BbgKVerf für jedes Jahr eine Haushaltssatzung zu erlassen. Der Haushaltsplan ist nach § 66 der BbgKVerf Bestandteil der Haushaltssatzung. Der Kommunalausschuss hat in seiner Sitzung am 27.04.2016 eine Vorberatung des Haushaltsplanentwurfs durchgeführt.
Finanzielle Auswirkungen
ja nein
Kosten
Kontierung
Haushaltsjahr(e)
2016-2019
Mittel stehen zur Verfügung
Bemerkungen/Deckungsvorschlag
Mittel stehen nicht zur Verfügung
Siehe Haushaltsplan 2016 sowie mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung bis 2019
Mittel stehen nur in folgender Höhe zur Verfügung:
Astrid Gohlke
Astrid Gohlke
Astrid Gohlke
Jörg Matthes
Bearbeiter/in
Fachdienst
Finanzverwaltung
Amtsdirektor
Kenntnis genommen
Änderungsempfehlungen aus der Beratungsfolge:
Beschlussfassung:
Entsprechend des Beschlussvorschlages
Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgenden Änderungen