Vorlage - OD-010/2016

 
 
Betreff: Bildung von Ausschüssen
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:Frau Manuela StieglerAktenzeichen:12.92
Beratungsfolge:
Stadtverordnetenversammlung Oderberg Entscheidung
09.05.2016 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg ungeändert beschlossen   

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Bildung folgender Fachausschüsse mit einer Besetzungsstärke von:

 

Name des Fachausschusses

Anzahl der Mitglieder

Anzahl der sachk. EW

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Problemdarstellung/Sachverhalt:

 

Die Bildung von Ausschüssen obliegt der Gemeindevertretung/Stadtverordnetenversammlung (§ 43 Absatz 1 BbgKVerf).

 

Die Stadtverordnetenversammlung hat hierzu im § 17 ihrer Geschäftsordnung vom 12.02.2009 geregelt, dass zur Vorbereitung ihrer Beschlüsse und zur Kontrolle der Verwaltung Fachausschüsse gebildet werden können.

 

Mit Beschluss Nr. OD-034/2015 vom 19.08.2015 bestand bis zur Auflösung der Stadtverordnetenversammlung ein Entwicklungsausschuss mit sechs Mitgliedern.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Finanzielle Auswirkungen

ja         nein

 

Kosten

Kontierung

Haushaltsjahr(e)

 

 

 

  Mittel stehen zur Verfügung

Bemerkungen/Deckungsvorschlag

  Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

  Mittel stehen nur in folgender Höhe zur Verfügung:

 


 

 

Manuela Stiegler

 

Manuela Stiegler

 

Astrid Gohlke

 

Jörg Matthes

Bearbeiter/in

 

Fachdienst

 

Finanzverwaltung

 

Amtsdirektor

 

 

 

 

Kenntnis genommen

 

 

 

Änderungsempfehlungen aus der Beratungsfolge:

 

 

 

 

Beschlussfassung:

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgenden Änderungen