Vorlage - BR-046/2016

 
 
Betreff: Nutzungsvertrag zwischen der Gemeinde Britz und dem FSV Fortuna 90 e. V. zum »Haus des Lebens«
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:AmtsdirektorAktenzeichen:41.23
Beratungsfolge:
Gemeindevertretung Britz Entscheidung
27.06.2016 
Gemeindevertretung Britz ungeändert beschlossen   
Gemeindevertretung Britz Entscheidung
Anlagen:
2016-05-04 Nutzungsvertrag HdL

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Britz beschließt die Neufassung des Nutzungsvertrages zwischen der Gemeinde Britz und dem FSV Fortuna Britz 90 e. V. zum »Haus des Lebens« entsprechend der Anlage 1 zur Sitzungsvorlage. Gleichzeitig wird der Beschluss Nr. BR-035/2016 vom 25.04.2016 aufgehoben.

 


Problemdarstellung/Sachverhalt:

 

Mit Beschluss Nr. BR-035/2016 wurde die Neufassung des Nutzungsvertrages zwischen der Gemeinde Britz und dem FSV Fortuna Britz 90 e. V. zum »Haus des Lebens« beschlossen. Erst nach Beschlussfassung am 25.04.2016 wurde festgesetllt, dass sich der Verein nicht in der Lage sieht, monatlich 650,00 € zu erwirtschaften und als Vorauszahlung für Betriebs- und Nebenkosten zu leisten.

 

Daher wird nun in Abstimmung zwischen Verein und Gemeinde vorgeschlagen, dass monatlich 350,00 € durch den Verein gezahlt wird und im Dezember eine Rate von 3.600,00 €. Diese Regelung findet sich im § 4 Absatz 4 des Nutzungsvertrages wieder.

 

Finanzielle Auswirkungen hat dieser Beschluss insoweit, als die Gemeinde Aufwendungen, die durch die Nutzung des »Haus des Lebens« durch den Verein entstehen, refinanziert.

 

 

 

 

 


Finanzielle Auswirkungen

ja         nein

 

Erträge

Kontierung

Haushaltsjahr(e)

3.900,00 €

7.800,00 €

4240103-20304-4488000

2016

2017 ff

  Mittel stehen zur Verfügung

Bemerkungen/Deckungsvorschlag

  Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

  Mittel stehen nur in folgender Höhe zur Verfügung:

 


 

 

Jörg Matthes

 

 

 

 

 

 

Amtsdirektor

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Änderungsempfehlungen aus der Beratungsfolge:

 

 

 

 

Beschlussfassung:

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgenden Änderungen

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2016-05-04 Nutzungsvertrag HdL (26 KB)