Der Amtsausschuss des Amtes Britz-Chorin-Oderberg beschließt die Bestellung der Digitalfunkgeräte zur Weiterführung der Einführung des Digitalfunks im Amt Britz-Chorin-Oderberg.

Sachverhalt:

Mit der Einführung des Digitalfunks im Land Brandenburg wurde den Trägern des örtlichen Brandschutzes über die Landesbeschaffung die Möglichkeit gegeben über eine vergünstigte Preisbindung in den Digitalfunk einzusteigen.

Da zum damaligen Zeitpunkt die Aussage des Landes war, dass vorerst der Analogfunk für die nächsten Jahre parallel weitergeführt wird, hat der Träger des örtlichen Brandschutzes die Entscheidung getroffen, vorerst den gesamten Fahrzeugfunk (FRT) umzustellen und die Führungspositionen mit einem Handsprechfunkgerät (HRT) auszustatten. Dieses Rolloutverfahren ist Ende 2015 abgeschlossen worden.

Aufgrund der aktuellen Situation, ist die zügige Beschaffung von HRT notwendig geworden. Das marode Analogfunksystem fällt nach und nach aus und muss abgeschaltet werden. In einigen Bereichen Brandenburgs musste bereits komplett auf den Digitalfunk umgestellt werden. So teilte dies auch die Integriert Regionalleitstelle Nordost dem Sachgebiet Bevölkerungsschutz des Landkreises Barnim in einem Schreiben vom 24.05.2016 (Anlage 1) mit. Aus dem Schreiben geht hervor, dass der Analogfunk im Landkreis Barnim bis zum 30.06.2016 teilweise abgeschaltet wird.

Um den Bedarf an HRT der Freiwilligen Feuerwehr des Amtes Britz-Chorin-Oderberg vollständig zu decken, wurde die Umstellung auf die nächsten drei Haushaltjahre (2016, 2017 und 2018) verteilt.

Auf eine Ausschreibung muss in diesem Fall verzichtet werden, da die Firma Motorola weiterhin an das Land Brandenburg vertraglich gebunden ist und somit die Preisgarantie gewährleistet ist. Zudem wird die einheitliche Endgerätenutzung durch die Autorisierte Stelle Digitalfunk im Land Brandenburg (ASBB) empfohlen, um weiterhin den Service durch die ASBB sowie die Kompatibilität der Geräte untereinander gewährleisten können.

Änderungsempfehlungen aus der Beratungsfolge:

Beschlussfassung:

Entsprechend des Beschlussvorschlages

Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgenden Änderungen