Vorlage - OD-026/2016 IV

 
 
Betreff: Entfernung des Riesenbärenklaus in Oderberg, Gartenstraße (Richtung Pumpstation); weitere Ausgabestellen für gelbe Säcke; Rechtmäßigkeit des Anbringens der Schilder "Café Hier & Jetzt"
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:Amtsdirektor
Beratungsfolge:
Stadtverordnetenversammlung Oderberg Information
07.09.2016 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg zur Kenntnis genommen   

  1. Entfernung des Riesenbärenklaus in Oderberg, Gartenstraße (Richtung Pumpstation)

 

Eine Mitarbeiterin des Ordnungsamtes hat sich die Situation bereits vor Ort angesehen. Ein dichter Brombeerstrauch verdeckt den Riesenbärenklau, sodass dieser für die Öffentlichkeit nicht zugänglich ist. Demnach ist auch keine Gefährdung für die öffentliche Sicherheit und Ordnung gegeben.

 

  1. Weitere Ausgabestellen für gelbe Säcke in Oderberg

 

Die untere Abfallwirtschaftsbehörde des Landkreises Barnim wurde per Mail am 21.02.2016 über den Bedarf einer weiteren Ausgabestelle für gelbe Säcke in Oderberg informiert. Als möglicher Standort wurde die BHG Handelszentrum GmbH vorgeschlagen.

Die Anfrage wurde dann an den zuständigen Mitarbeiter der FA. Remondis weitergeleitet, welcher derzeit noch eine Bedarfsprüfung durchführt und die abschließende Entscheidung trifft.

 

  1. Rechtmäßigkeit des Anbringens der Schilder „Café Hier & Jetzt“

 

Die Beschilderung wurde vor Ort durch eine Mitarbeiterin des Ordnungsamtes gesichtet. Nach Aufforderung zur Entfernung dieser Schilder durch das Ordnungsamt, kam die Inhaberin des Café Hier & Jetzt dieser Aufforderung nach und entfernte die unrechtmäßige Beschilderung.