Vorlage - LI-032/2016

 
 
Betreff: Aufwandsentschädigungssatzung der Gemeinde Liepe
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:AmtsdirektorAktenzeichen:10.20
Beratungsfolge:
Gemeindevertretung Liepe Entscheidung
06.09.2016 
Gemeindevertretung Liepe ungeändert beschlossen   
Anlagen:
2016-08-24 Aufwandsentschädigungssatzung Liepe (Entwurf)

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Liepe beschließt den Erlass einer neuen Aufwandsentschädigungssatzung entsprechend der Anlage 1 zu dieser Sitzungsvorlage.

 

 

 


Sachverhalt:

 

Der vorliegende Entwurf der Aufwandsentschädigungssatzung spiegelt das Ergebnis des Gesprächs zwischen dem Bürgermeister der Gemeinde Liepe, der Amtsverwaltung und der Kommunalaufsicht des Landkreises Barnim am 20. Juli 2016 wider. Nach mehr als zwei Jahren liegt damit als Kompromiss zwischen den unterschiedlichen Auffassungen des Amtes und des Landkreises eine Entschädigungssatzung vor, die pauschale Aufwandsentschädigungen auf Grundlage einer Kalkulation vorsieht.

 


Finanzielle Auswirkungen

ja         nein

 

Kosten

Kontierung

Haushaltsjahr(e)

   400 Euro mehr

7.800 Euro

1110102-50100-5421000

1110101-50100-5421000

2016

2017 ff.

  Mittel stehen zur Verfügung

Bemerkungen/Deckungsvorschlag

  Mittel stehen nicht zur Verfügung

Für 2017 wurde mit zwölf Sitzungen der Gemeindevertretung und vier Sitzungen des Bau- und Finanzausschusses gerechnet.

  Mittel stehen nur in folgender Höhe zur Verfügung:

 


Jörg Matthes

Amtsdirektor

 

 

 

 

Änderungsempfehlungen aus der Beratungsfolge:

 

 

 

 

Beschlussfassung:

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgenden Änderungen

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2016-08-24 Aufwandsentschädigungssatzung Liepe (Entwurf) (70 KB)