Vorlage - NI-042/2016

 
 
Betreff: Wahl des Stellvertreters der ehrenamtlichen Bürgermeisterin
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:AmtsdirektorAktenzeichen:12.92
Beratungsfolge:
Gemeindevertretung Niederfinow Entscheidung
24.10.2016 
Gemeindevertretung Niederfinow geändert beschlossen   
Anlagen:
2016-10-13 BbgKVerf zu Einzelwahlen

Die Gemeindevertretung wählt aus ihrer Mitte

 

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zum Stellvertreter der ehrenamtlichen Bürgermeisterin.

 


Sachverhalt:

 

Herr Edmund Nüßlein hat mit Datum vom 12. Oktober 2016 zum 22. Oktober seinen Rücktritt als stellvertretender Bürgermeister erklärt. Die Position ist danach vakant und neu zu wählen.

 

Nach § 52 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg wählt die Gemeindevertretung in amtsangehörigen Gemeinden aus ihrer Mitte einen oder mehrere Stellvertreter des ehrenamtlichen Bürgermeisters.

 

Die Wahl kann offen erfolgen, wenn dies einstimmig beschlossen wird (§ 39 Absatz 1 Satz 5 der Kommunalverfassung).

 

Im Übrigen ergibt sich das Verfahren der Wahl aus § 40 der Kommunalverfassung (siehe Anlage).

 

 

 

 

 

 

 

 


Finanzielle Auswirkungen

ja         nein

 

Kosten

Kontierung

Haushaltsjahr(e)

 

 

 

  Mittel stehen zur Verfügung

Bemerkungen/Deckungsvorschlag

  Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

  Mittel stehen nur in folgender Höhe zur Verfügung:

 


Jörg Matthes

Amtsdirektor

 

 

 

 

Änderungsempfehlungen aus der Beratungsfolge:

 

 

 

 

Beschlussfassung:

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgenden Änderungen

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2016-10-13 BbgKVerf zu Einzelwahlen (7 KB)