Vorlage - NI-022/2017

 
 
Betreff: Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Niederfinow für das Haushaltsjahr 2017
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:Amtsdirektor
Beratungsfolge:
Gemeindevertretung Niederfinow Entscheidung
09.03.2017 
Gemeindevertretung Niederfinow geändert beschlossen   
Anlagen:
2.0 Feststellung der Haushaltssatzung 2017
3.0 HHPL 2017 Vorbericht Niederfinow
3.1 HH Niederfinow 2017 Berechnung FB des ordentlichen Ergebnisses 2011-2016
4.0 Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzhaushalt mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung
5.0 Übersicht Teilhaushalte Produktbereiche- Produkte
6.0 TH Produktbereich, Produktbeschreibungen, Produkte
7.0 Investitionsübersicht
8.0 Verbindlichkeiten
9.0 Rücklagenübersicht
10.0 Sonderpostenübersicht
11.0 Umlagenübersicht
12.0 Rückstellungen
13.0 Verpflichtungsermächtigungen

Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan des Haushaltsjahres 2017. Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 der BbgKVerf der Rahmen für  Kassenkredite auf 180.000 EUR festgesetzt.

 

 


Sachverhalt:

Nach § 65 der BbgKVerf hat die Gemeinde für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung zu erlassen. Der Haushaltsplan ist Teil der Haushaltssatzung (§ 66 der brandenburgischen Kommunalverfassung- BbgKVerf). Der Ausgleich des ordentlichen Ergebnisses ist nach Entnahme der Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses der Vorjahre möglich.

 


Finanzielle Auswirkungen

ja         nein

 

Kosten

Kontierung

Haushaltsjahr(e)

 

 

2017-2020

  Mittel stehen zur Verfügung

Bemerkungen/Deckungsvorschlag

  Mittel stehen nicht zur Verfügung

Siehe Haushaltsplan 2017 sowie mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2018-2020

  Mittel stehen nur in folgender Höhe zur Verfügung:

 


Jörg Matthes

Amtsdirektor

 

 

 

 

Änderungsempfehlungen aus der Beratungsfolge:

 

 

 

 

Beschlussfassung:

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgenden Änderungen

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2.0 Feststellung der Haushaltssatzung 2017 (422 KB)    
Anlage 12 2 3.0 HHPL 2017 Vorbericht Niederfinow (80 KB)    
Anlage 13 3 3.1 HH Niederfinow 2017 Berechnung FB des ordentlichen Ergebnisses 2011-2016 (120 KB)    
Anlage 3 4 4.0 Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzhaushalt mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung (59 KB)    
Anlage 4 5 5.0 Übersicht Teilhaushalte Produktbereiche- Produkte (198 KB)    
Anlage 2 6 6.0 TH Produktbereich, Produktbeschreibungen, Produkte (432 KB)    
Anlage 5 7 7.0 Investitionsübersicht (45 KB)    
Anlage 6 8 8.0 Verbindlichkeiten (114 KB)    
Anlage 7 9 9.0 Rücklagenübersicht (51 KB)    
Anlage 8 10 10.0 Sonderpostenübersicht (51 KB)    
Anlage 9 11 11.0 Umlagenübersicht (50 KB)    
Anlage 10 12 12.0 Rückstellungen (53 KB)    
Anlage 11 13 13.0 Verpflichtungsermächtigungen (62 KB)