Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg genehmigt die am 10.05.2017 getroffene Eilentscheidung über die Bereitstellung der Eigenanteile für die Sanierung der Sporthalle Am Friedenshain. Der außerplanmäßige Aufwand im Haushaltsjahr 2017 in Höhe von 12.500 EUR wird genehmigt.

Sachverhalt:

Für den Sportverein „Grün-Weiß 90 e.V. Oderberg“ bestand die Möglichkeit, beim Landkreis Barnim (Jugendamt) Zuschüsse für die bauliche Sanierung der Sporthalle, hier der Elektroanlage, zu beantragen. Die Bewilligung wird kurzfristig erwartet und die Mittel sollen noch im Sommer 2017 zur Verfügung stehen.

Nach Bewilligung der Förderung wird der Sportverein unverzüglich die Mittel beim Landkreis Barnim abrufen und zeitnah die Auftragsvergaben auslösen. Hierzu wird ein Zeitplan mit den Auftragnehmern mit dem Ziel abgestimmt, möglichst keine bzw. nur geringfügige Einschränkungen in der Nutzung der Sporthalle entstehen zu lassen. Die Maßnahme soll in den Sommerferien bzw. Sommermonaten durchgeführt und abgeschlossen werden.

Wegen der Kurzfristigkeit des Termins der Vorlage der Stellungnahme der Stadt Oderberg, bzw. des Nachweises der Erbringung der Eigenmittel in Höhe von 50 % der Gesamtsumme von 25.000 EUR noch in der ersten Dekade des Monat Mai 2017 war es erforderlich, eine Eilentscheidung zu treffen. Die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Oderberg findet erst am 14. Juni 2017 statt.

Die Stadt Oderberg ist Eigentümerin der Sporthalle. Mit dem „Grün-Weiß 90 e.V. Oderberg“ besteht ein Vertrag über deren Nutzung. In der Sporthalle findet der Schulsport der Grundschule Oderberg statt. Das Gebäude selbst steht unter Denkmalschutz. Der Verein hat in der Vergangenheit unter Beweis gestellt, derartige Maßnahmen anforderungsgemäß umsetzen zu können ( z.B. Ausbau der Umkleide für den Schulsport).

Eilentscheidung

Der Amtsdirektor des Amtes Britz-Chorin-Oderberg trifft im Einvernehmen mit der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Oderberg folgende Eilentscheidung nach § 58 BbgKVerf:

„Die Stadt Oderberg stellt den Eigenanteil in Höhe von 12.500 EUR für die Sanierung der Elektroanlage in der Sporthalle Am Friedenshain zur Verfügung. „

Britz, 10.05.2017

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           Jörg Matthes                                                                                      Martina Hähnel

           Amtsdirektor                                                                                      Bürgermeisterin

Änderungsempfehlungen aus der Beratungsfolge:

Beschlussfassung:

Entsprechend des Beschlussvorschlages

Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgenden Änderungen