Vorlage - NI-065/2017

 
 
Betreff: Einleitung von Niederschlagswasser im Finowkanal
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:Amtsdirektor
Beratungsfolge:
Gemeindevertretung Niederfinow Entscheidung
08.06.2017 
Gemeindevertretung Niederfinow zurückgestellt   

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Niederfinow beschließt, dass Planungsbüro

Dr. Marx Ingenieure GmbH Eberswalde mit der Fortführung der Einholung einer strom- und schifffahrtspolizeirechtlichen Zustimmung durch das WSA Eberswalde und Einholung der Genehmigung der unteren Wasserbehörde zum Bauvorhaben Regenwassereinleitung zu beauftragen.

 


Sachverhalt:

 

 

 

Der Beschluss NI-40/2013 vom 19.09.2013 zur Fortführung der Planung Neubau einer Regen-wasserableitung wurde mit Beschluss NI-52/2013 vom 12.12.2013 aufgehoben.

Seitdem ruht das Verfahren.

 

In Verbindung mit dem Bauvorhaben Instandsetzung / Sanierung der Choriner Straße ist es

aber erforderlich, dass anfallende Niederschlagwasser in den Finowkanal einzuleiten.

Hierfür ist eine strom- und schifffahrtspolizeirechtliche Zustimmung zum Bauvorhaben

Regenwassereinleitung durch das WSA Eberswalde und die Genehmigung der unteren Wasserbehörde erforderlich.

Wenn diese vorliegen, sollte über die weitere Verfahrensweise zum Umfang der Instandsetzung / Sanierung der Choriner Straße beraten werden.

 

 

 

 

 

 


Finanzielle Auswirkungen

ja         nein

 

Kosten

Kontierung

Haushaltsjahr(e)

4.000,00 €

5410101-70601-0961010

2017-2018

  Mittel stehen zur Verfügung

Bemerkungen/Deckungsvorschlag

  Mittel stehen nicht zur Verfügung

Haushaltsansatz   2017              70.000,00 €

                              2018              50.000,00 €

  Mittel stehen nur in folgender Höhe zur Verfügung:

 


Jörg Matthes

Amtsdirektor

 

 

 

 

Änderungsempfehlungen aus der Beratungsfolge:

 

 

 

 

Beschlussfassung:

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgenden Änderungen