Die Gemeindevertretung der Gemeinde Niederfinow beschließt, die Verwaltung zu beauftragen Angebote für die Reinigung der  Schachtanlage in der Choriner Straße einzuholen und im Vorfeld eine Bestimmung der Rückstände gemäß LAGA  zu beauftragen.

Sachverhalt:

 In der letzten Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Niederfinow am 08.06.2017 wurde darauf hingewiesen, dass die vorhandenen Schachtanlage in der Choriner Straße (Choriner Straße 1) gereinigt werden muss.

Zwei Schächte befinden sich vor der Choriner Straße 17a und sollen die bei Regen herabfließende Sedimentation von der Straße auffangen. Somit soll vermieden werden, dass der herabfließende Sand weiter auf die Landesstraße (L 29) abgeführt wird.

Auf Grund der Protokollnotietz von der letzten Sitzung wurde der Amtsbauhof beauftragt sich dieses vor Ort anzusehen und zu prüfen, ob die Reinigung von ihnen ausgeführt werden kann.

Im Ergebnis wurde mitgeteilt, dass der Füllstand der beiden Endschächte fast voll ist und die Reinigung, auf Grund der nicht zur Verfügung stehenden Technik vom Bauhof nicht erfolgen kann. Hierfür ist der Einsatz von Spül- und Saugfahrzeugen erforderlich.

Um die Funktion der gesamten Schachtanlage wieder herzustellen ist eine komplette Reinigung zwingend erforderlich.

Die dafür zu erwartenden Kosten sind abhängig von der Menge der angefallenen Rückstände und der Überprüfung gemäß der Bund/Länder-Abfallgemeinschaft Abfall (LAGA).

Die Verwaltung empfielt vor Angebotseinholung die Belastung der Rückstände zu bestimmen..

Änderungsempfehlungen aus der Beratungsfolge:

Beschlussfassung:

Entsprechend des Beschlussvorschlages

Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgenden Änderungen