Die Gesamtauszahlungen für den Einbau der Sanitäranlage in der Schule Oderberg betragen 201.000 EUR. Von diesem Betrag werden im Haushaltsjahr 2017 183.200 EUR und im Haushaltsjahr 2018 17.800 EUR eingestellt, wovon durch die Stadt Oderberg als Eigenmittel 24.000 EUR im Jahr 2017 und 12.800 EUR im Jahr 2018 bereitgestellt werden.

Sachverhalt:

Die Stadt Oderberg beabsichtigt, in das Schulgebäude Oderberg unter dem Gesichtspunkt einer inklusiven Beschulung, eine Sanitäranlage einzubauen. Die Eigenmittel werden aus den investiven Schlüsselzuweisungen der Stadt Oderberg für die Jahre 2017 und 2018 bereitgestellt. Im Planungsprozess für die barrierefreie Sanitäranlage sind höhere Kosten in den Bauausgaben aufgezeigt worden. Diese müssen finanziell angepasst werden.

Für das Vorhaben ist ein Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Programm „Nachhaltige Entwicklung von Stadt und Umland (NESUR)- Infrastruktur“ bei der Investitionsbank des Landes Brandenburg gestellt worden.

In der Nachforderung von Unterlagen und Angaben besteht die Forderung, die gesicherte Gesamtfinanzierung zu bestätigen. Die Gesamtausgaben des Antrages übersteigen den Ansatz der Maßnahme im vorgelegten Haushaltsplan 2017 (Ansatz 2017 183.200 EUR) sowie der Finanzplanung 2018 (Ansatz 12.000 EUR). Der Eigenanteil für die Stadt Oderberg erhöht sich dadurch in den Haushaltsjahren 2017-2018 um insgesamt 800 EUR gegenüber dem Haushaltsplan 2017 und der bisherigen Finanzplanung 2018.

Änderungsempfehlungen aus der Beratungsfolge:

Beschlussfassung:

Entsprechend des Beschlussvorschlages

Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgenden Änderungen