Vorlage - NI-083/2017

 
 
Betreff: Beauftragung eines Rechtsanwaltes zur Beratung des Bürgermeisters und der Gemeindevertretung
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:Bürgermeister
Beratungsfolge:
Gemeindevertretung Niederfinow Entscheidung
28.07.2017 
Gemeindevertretung Niederfinow      
Anlagen:
Anlage 1
Anlage 2

Die Gemeinde Niederfinow schließt mit der Rechtsanwaltskanzlei Weiner & Flügel, vornehmlich Herrn Weiner in Fürstenwalde einen Vertrag zur Beratung des Bürgermeisters und der Gemeindevertreter über rechtliche Probleme, die in Folge und als Folge der Auflösung auftauchen.

 

 


Sachverhalt:

 

Durch die bevorstehende Auflösung der Gemeindevertretung Niederfinow besteht für den Bürgermeister und die Gemeindevertreter erhöhter rechtlicher Beratungsbedarf. Daher schließt die Gemeinde mit der Kanzlei der Rechtsanwälte Weiner & Flügel in Fürstenwalde einen Beratungsvertrag über die Rechtsprobleme, die in Folge und als Folge der Auflösung auftauchen.

 

 

Dr. Günther Gollner

Bürgermeister

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Finanzielle Auswirkungen

ja         nein

 

Kosten

Kontierung

Haushaltsjahr(e)

 

 

 

  Mittel stehen zur Verfügung

Bemerkungen/Deckungsvorschlag

  Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

  Mittel stehen nur in folgender Höhe zur Verfügung:

 


Jörg Matthes

Amtsdirektor

 

 

 

 

Änderungsempfehlungen aus der Beratungsfolge:

 

 

 

 

Beschlussfassung:

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgenden Änderungen

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 (262 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2 (202 KB)