Vorlage - HO-034/2017

 
 
Betreff: Aufstellung von Briefkästen
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:Amtsdirektor
Beratungsfolge:
Gemeindevertretung Hohenfinow Entscheidung
19.10.2017 
Gemeindevertretung Hohenfinow zurückgestellt   

Die Gemeinde Hohenfinow beschließt die Aufstellung von Briefkästen durch die City Brief Bote GmbH an den Standorten Hohenfinow, Ecke Niederfinower Straße 2 und Hohenfinow, Struwenberg – nahe Bahnhof.             

 

 

 


Sachverhalt:

Mit Schreiben vom 10.10.2016 und 14.03.2017 beantragte die City Brief Bote GmbH die Aufstellung von Briefkästen in

Hohenfinow, Ecke Niederfinower Straße 2

Hohenfinow, Struwenberg – nahe Bahnhof.

 

Mangels Sondernutzungssatzung ist durch die Verwaltung keine gebührenpflichtige Sondernutzungserlaubniserlaubnis zu erteilen.

Im Interesse der Verbesserung der gemeindlichen Infrastruktur kann die Gemeinde die Aufstellung der Briefkästen an den vorgenannten Standorten beschließen.

 

 

 


Finanzielle Auswirkungen

ja         nein

 

Kosten

Kontierung

Haushaltsjahr(e)

 

 

 

  Mittel stehen zur Verfügung

Bemerkungen/Deckungsvorschlag

  Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

  Mittel stehen nur in folgender Höhe zur Verfügung:

 


Jörg Matthes

Amtsdirektor

 

 

 

 

Änderungsempfehlungen aus der Beratungsfolge:

 

 

 

 

Beschlussfassung:

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgenden Änderungen