Vorlage - LS-010/2018

 
 
Betreff: Maßnahmenbeschluss zum Antrag auf Gewährung einer Zuwendung im Rahmen des Investitionsprogramms des Landkreises Barnim für ländliche Räume
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:Amtsdirektor
Beratungsfolge:
Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen Entscheidung
15.02.2018 
Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen ungeändert beschlossen   

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen beschließt für die nachfolgend genannten Prioritäten einen Antrag auf Gewährung einer Zuwendung im Rahmen des Investitionsprogrammes des Landkreises Barnim für ländliche Räume zu stellen:

 

  1. Erneuerung Straßenbeleuchtungsanlage Gartenstraße (Ausführung 2018)
  2. Erneuerung Straßenbeleuchtungsanlage Stolzenhagener Straße (Ausführung 2018)
  3. Erneuerung Straßenbeleuchtungsanlage einschließlich Gehweg Fischerstraße (Ausführung 2019)
  4. Erneuerung Straßenbeleuchtungsanlage Bauernstraße (Ausführung 2019)
  5. Erneuerung Straßenbeleuchtungsanlage Dorfstraße (Ausführung 2019)
  6. Gestaltung Dorfplatz (Ausführung 2019)

 


Sachverhalt:

 

Am 06.12.2017 wurde im Kreistag der Haushalt für 2018 und 2019 beschlossen, darunter auch ein Investitionsprogramm für strukturschwache Gemeinden im ländlichen Raum.

Für das Kalenderjahr 2018 stehen der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen 240.845,90 Euro, vorrangig zur Kofinanzierung kommunaler Vorhaben, zur Verfügung. Nur im Einzelfall können die Mittel zur Vollfinanzierung von Projekten eingesetzt werden.

Die Anträge auf Gewährung einer Zuwendung im Rahmen des Investitionsprogrammes des Landkreises Barnim für ländliche Räume, einschließlich Finanzierungsplan, sind bis spätestens 28.02.2018 beim Landkreis Barnim einzureichen.

Die beantragten Vorhaben sollen einen Beitrag zur integrierten wirtschaftlichen Entwicklung des Landkreises leisten.

 

Es werden folgende Maßnahmen (Prioritäten) vorgeschlagen:

 

  1. Erneuerung Straßenbeleuchtungsanlage Gartenstraße (Ausführung 2018)
  2. Erneuerung Straßenbeleuchtungsanlage Stolzenhagener Straße (Ausführung 2018)
  3. Erneuerung Straßenbeleuchtungsanlage einschließlich Gehweg Fischerstraße (Ausführung 2019)
  4. Erneuerung Straßenbeleuchtungsanlage Bauernstraße (Ausführung 2019)
  5. Erneuerung Straßenbeleuchtungsanlage Dorfstraße (Ausführung 2019)
  6. Gestaltung Dorfplatz (Ausführung 2019)

 


Finanzielle Auswirkungen

ja         nein

 

Kosten

Kontierung

Haushaltsjahr(e)

 

 

2018, 2019

  Mittel stehen zur Verfügung

Bemerkungen/Deckungsvorschlag

  Mittel stehen nicht zur Verfügung

Gewährung einer Zuwendung i.H.v. 240.845,90 EUR / Erhebung von Anliegerbeiträgen nach dem KAG / Rest: Haushaltsmittel

  Mittel stehen nur in folgender Höhe zur Verfügung:

 


Jörg Matthes

Amtsdirektor

 

 

Änderungsempfehlungen aus der Beratungsfolge:

 

 

Beschlussfassung:

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgenden Änderungen