Die Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen beschließt die Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlage in der Stolzenhagener Straße im Ortsteil Lunow. Es sollen insgesamt 17 neue, auf LED-Technik basierende Straßenlampen installiert und mittels Erdverkabelung an das Straßenbeleuchtungsnetz der Gemeinde angeschlossen werden.

Die Verwaltung wird ermächtigt, die erforderlichen Planungsschritte ausführen zu lassen und die Maßnahme auf der Grundlage der vorgestellten Planungsvariante auszuschreiben.

Die Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen genehmigt die außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von 62.240 EUR für die Errichtung der Straßenbeleuchtungsanlage in der Stolzenhagener Straße im OT Lunow. Die Deckung erfolgt aus der Zuwendung des Landreises Barnim aus dem Investitionsprogramm für ländliche Räume sowie aus dem voraussichtlichen Zahlungsmittelüberschuss 2018 (HH-Plan 2018 91.660 EUR). Der Zahlungsmittelüberschuss wird sich dadurch zum 31.12.2018 um 46.092 EUR auf 45.568 EUR vermindern.

Darüber hinaus wird die außerplanmäßige, zweckgebundene Einzahlung (Zuwendung des LK Barnim aus dem Investitionsprogramm für ländliche Räume) in Höhe von 16.700 EUR genehmigt.

Sachverhalt:

Die Gemeinde Lunow-Stolzenhagen beabsichtigt, die Straßenbeleuchtungsanlage in der Stolzenhagener Straße im Ortsteil Lunow zu erneuern.

Es ist geplant, die vorhandene, an Freileitungsmaste befindliche Beleuchtungsanlage, die mittlerweile aufgrund ihres Alter besonders störanfällig und reparaturbedürftig ist, abzubauen und durch eine moderne, auf LED-Technik basierende Neuanlage zu ersetzen. Dabei wird die Systemleistung je Leuchte erheblich verringert und somit der Energieverbrauch reduziert.

In der Stolzenhagener Straße sollen insgesamt 17 neue Straßenbeleuchtungskörper installiert werden. Die Verteilung ist in den auf dem anliegenden Lageplan gekennzeichneten Bereichen entsprechend der Straßenlängen wie folgt geplant:

• gelber Bereich: 9 Stk.
• roter Bereich:  3 Stk.
• grüner Bereich: 5 Stk.

Die Anzahl der Lampen in den einzelnen Straßenabschnitten kann sich jedoch aus technischen Gründen noch ändern (z.B. bei Verschiebung von Lampenstandorten aufgrund von Zufahrten usw.)

Es sollen Mastaufsatzleuchten in LED-Technik nach DIN EN 40 mit einer Lichtpunkthöhe von 4,50 m verwendet werden. Diese werden zukünftig nicht mehr mittels Freileitung, sondern durch eine Erdverkabelung betrieben.

Das Ziel der Baumaßnahme besteht in einer Verbesserung der Verkehrsverhältnisse und einer Erhöhung der Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer durch eine erhöhte, gleichmäßigere Ausleuchtung der Stolzenhagener Straße.

In ihrer Sitzung am 15.02.2018 hat die Gemeindevertretung beschlossen, einen Antrag auf Gewährung einer Zuwendung im Rahmen des Investitionsprogramms des Landkreises Barnim für ländliche Räume zu stellen. Dieser Antrag ist fristgerecht am 28.02.2018 beim Landkreis Barnim eingegangen.

Nach Bewilligung des Antrags der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen stehen für die Umsetzung dieser Maßnahme in 2018 Mittel in Höhe von 16.700 EUR als Zuwendung des Landkreises zur Verfügung.

Nach bisheriger Kostenschätzung werden für die Umsetzung dieser Maßnahme Mittel in Höhe von 62.240 EUR benötigt.

Im Haushalt der Gemeinde sind bislang keine Ausgaben für die Umsetzung dieser Maßnahme, deren Durchführung in 2018 zum Zeitpunkt der Haushaltsplanung und –beschlussfassung noch nicht bekannt war, geplant. Der somit bestehende vorläufige Fehlbedarf in Höhe von 62.240 EUR kann aus dem voraussichtlichen Zahlungsmittelüberschuss 2018 (HH-Plan 2018 91.660 EUR) und der noch nicht geplanten Zuwendung des Landkreises Barnim in Höhe von 16.700 EUR gesichert werden. Es wird aber darauf hingewiesen, dass der tatsächliche Fehlbedarf erst nach Kostenfeststellung (Ergebnis der Ausschreibung) benannt werden kann.

Änderungsempfehlungen aus der Beratungsfolge:

Beschlussfassung:

Entsprechend des Beschlussvorschlages

Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgenden Änderungen