Vorlage - OD-056/2018

 
 
Betreff: Wahl eines Stellvertreters für den Vertreter des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde (ZWA)
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:AmtsdirektorAktenzeichen:12.92
Beratungsfolge:
Stadtverordnetenversammlung Oderberg Entscheidung
12.09.2018 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg ungeändert beschlossen   

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Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg wählt

 

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zum Stellvertreter für den Vertreter des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde (ZWA).

 

 

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Sachverhalt:

 

Aufgrund von formellen Fehlern werden in den Gemeinden Britz, Chorin, Hohenfinow, Liepe, Lunow-Stolzenhagen und Parsteinsee und der Stadt Oderberg die Wahlen der Vertretungspersonen und ihrer Stellvertreter für den ZWA nach § 19 Abs. 3 Satz 5 GKGBbg wiederholt.

 

Die Wahl ist entsprechend der Maßgaben des § 40 BbgKVerf durchzuführen. Sie erfolgt grundsätzlich geheim (§ 39 Ab. 1 Satz 5 BbgKVerf). Das Abweichen von diesem Grundsatz muss vor der Wahl einstimmig beschlossen werden.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen

ja         nein

 

Kosten

Kontierung

Haushaltsjahr(e)

 

 

 

  Mittel stehen zur Verfügung

Bemerkungen/Deckungsvorschlag

  Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

  Mittel stehen nur in folgender Höhe zur Verfügung:

 

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Jörg Matthes

Amtsdirektor

 

 

 

 

Änderungsempfehlungen aus der Beratungsfolge:

 

 

 

 

Beschlussfassung:

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgenden Änderungen