Vorlage - PS-022/2018

 
 
Betreff: Wahl eines Vertreter für den Zweckverband für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde (ZWA)
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:AmtsdirektorAktenzeichen:12.92
Beratungsfolge:
Gemeindevertretung Parsteinsee Entscheidung
10.09.2018 
Gemeindevertretung Parsteinsee ungeändert beschlossen   

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Die Gemeindevertretung der Gemeinde Parsteinsee wählt

 

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zum Vertreter für den Zweckverband für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde (ZWA).

 

 

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Sachverhalt:

 

Aufgrund von ormellen Fehlern werden in den Gemeinde Britz, Chorin, Hohenfinow, Liepe, Lunow-Stolzenhagen und Parsteinsee und der Stadt Oderberg die Wahlen der Vertretungspersonen und ihrer Stellvertreter für den ZWA nach § 19 Abs. 3 Satz 5 GKGBbg wiederholt.

 

Die Wahl ist entsprechend der Maßgaben des § 40 BbgKVerf durchzuführen. Sie erfolgt grundsätzlich geheim (§ 39 Abs. 1 Satz 5 BbgKVerf). Das Abweichen von diesem Grundsatz muss vor der Wahl einstimmig beschlossen werden.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen

ja         nein

 

Kosten

Kontierung

Haushaltsjahr(e)

 

 

 

  Mittel stehen zur Verfügung

Bemerkungen/Deckungsvorschlag

  Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

  Mittel stehen nur in folgender Höhe zur Verfügung:

 

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Jörg Matthes

Amtsdirektor

 

 

 

 

Änderungsempfehlungen aus der Beratungsfolge:

 

 

 

 

Beschlussfassung:

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgenden Änderungen