Vorlage - BR-087/2018

 
 
Betreff: Benennung des Vorsitzenden des Bauausschusses
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:AmtsdirektorAktenzeichen:10.24
Beratungsfolge:
Gemeindevertretung Britz Entscheidung
29.10.2018 
Gemeindevertretung Britz ungeändert beschlossen   

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Die Gemeindevertretung der Gemeinde Britz benennt

 

 

  

 

 

zum Vorsitzenden des Bauausschusses.

 

 

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Sachverhalt:

 

Am 24. September 2018 legte Herr Reiner Gersdorf den Vorsitz des Bauausschusses Britz nieder.

 

Nach § 43 Absatz 5 Satz 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) steht es der berechtigten Fraktion zu, den Vorsitzenden des Ausschusses gegenüber dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung aus dem Kreis der Ausschussmitglieder zu benennen. In Ermangelung von Fraktionen erfolgt die Benennung direkt durch die Mitglieder der Gemeindevertretung.

 

Die Benennung des Vorsitzes erfolgt formlos, kann aber in Anlehnung an § 43 Absatz 2 Satz 4 BbgKVerf durch deklaratorischen Beschluss festgestellt werden. Dieser Beschluss dient lediglich der Klarstellung und Dokumentation.

 

Als neuer Vorsitzender wird Herr Bernhard Kappes vorgeschlagen.

 

 

 

 

 

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen

ja         nein

 

Kosten

Kontierung

Haushaltsjahr(e)

 

 

 

  Mittel stehen zur Verfügung

Bemerkungen/Deckungsvorschlag

  Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

  Mittel stehen nur in folgender Höhe zur Verfügung:

 

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Jörg Matthes

Amtsdirektor

 

 

 

 

Änderungsempfehlungen aus der Beratungsfolge:

 

 

 

 

Beschlussfassung:

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgenden Änderungen