Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt den aktuellen Umsetzungsplan im Rahmen der Stadtkernsanierung Oderberg für den Zeitraum ab dem Haushaltsjahr 2009 bis zum Ende der Gesamtmaßnahme.

Sachverhalt:

Die eingestürzte Schulhofmauer auf dem Schulhof der Grundschule Oderberg muss wieder instandgesetzt werden.

Seitens der Verwaltung wurde im Rahmen der Stadtsanierung Oderberg ein Antrag an den Fördermittelgeber, dem Landesamt für Bauen und Verkehr, gestellt, diese Maßnahme zusätzlich im Umsetzungsplan bis zum Ende der Sanierung aufzunehmen.

Mit Schreiben vom 19.09.2018 wurde der Verwaltung der 3. Änderungsbescheid zum Bescheid des LBV vom 07.06.2010 zum Umsetzungsplan der Stadt Oderberg für den Zeitraum ab dem Haushaltsjahr 2009 bis zum Ende der Gesamtmaßnahme übergeben.

Darin wird Folgendes bestätigt: 

• „Der zuletzt bestätigte Umsetzungsplan (Stand gemäß Bescheid vom 07.08.2018) wird um das aktuelle beantragte Vorhaben ergänzt und mit den in der Anlage 2 aufgeführten Einzelvorhaben dem Grund nach bestätigt.“

Die Verwaltung empfiehlt, den aktuellen Umsetzungsplan zu beschließen.

Änderungsempfehlungen aus der Beratungsfolge:

Beschlussfassung:

Entsprechend des Beschlussvorschlages

Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgenden Änderungen