Vorlage - PS-039/2018

Betreff:

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Parsteinsee für das Haushaltsjahr 2019

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Sitzungsvorlage

Einreicher:

Amtsdirektor

Beratungsfolge:


Gemeindevertretung Parsteinsee		Entscheidung
10.12.2018	Gemeindevertretung Parsteinsee	ungeändert beschlossen

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Die Gemeindevertretung Parsteinsee beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019.

Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) der Rahmen der Kassenkredite auf 200.000 EUR festgesetzt.

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Sachverhalt:

Nach § 65 der BbgKVerf hat die Gemeinde für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung zu erlassen. Der Haushaltsplan ist Teil der Haushaltssatzung (§ 66 der brandenburgischen Kommunalverfassung- BbgKVerf). Der Ausgleich des ordentlichen Ergebnisses ist nur nach Entnahme aus Sonderrücklage, die aus nicht verwendeter Investpauschale in den Vorjahren gebildet wurde sowie aus der Auflösung von Deponierückstellungen, möglich.

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Finanzielle Auswirkungen	ja nein
Kosten	Kontierung	Haushaltsjahr(e)
		2019-2022
Mittel stehen zur Verfügung		Bemerkungen/Deckungsvorschlag
Mittel stehen nicht zur Verfügung		Siehe Haushaltsplan 2019 sowie mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2020-2022
Mittel stehen nur in folgender Höhe zur Verfügung:

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Jörg Matthes

Amtsdirektor

Änderungsempfehlungen aus der Beratungsfolge:

Beschlussfassung:

Entsprechend des Beschlussvorschlages

Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgenden Änderungen