Vorlage - BR-004/2019

Betreff:

Satzung über die Festlegung von Schulbezirken für die Max-Kienitz-Grundschule in Trägerschaft der Gemeinde Britz - Schulbezirkssatzung

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Sitzungsvorlage

Einreicher:

Amtsdirektor

Aktenzeichen:

10.20

Beratungsfolge:


Gemeindevertretung Britz		Entscheidung
28.01.2019	Gemeindevertretung Britz	geändert beschlossen	(BR-004/2019)

Anlagen:

Schule Satzung

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Britz beschließt die in der Anlage zur Beschlussvorlage befindliche Schulbezirkssatzung für die Max-Kienitz-Grundschule in Trägerschaft der Gemeinde Britz.

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Sachverhalt:

Am 14.11.2018 wurde die öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der abstrakten Aufgabe der Schulträgerschaft von der Gemeinde Chorin an die Gemeinde Britz durch die Kommunalaufsicht des Landkreises Barnim genehmigt. Aufgrund dessen konnte die Vereinbarung veröffentlicht werden (Amtsblatt 1/2019) und erlangte Rechtskraft.

Im § 1 der Vereinbarung überträgt die Gemeinde Chorin der Gemeinde Britz auch die Befugnis zum Erlass der Satzung der Festlegung des Schulbezirkes entsprechend § 106 Absatz 2 BbgSchulG.

In der Anlage liegt Ihnen hiermit der Entwurf einer Schulbezirkssatzung für die Max-Kienitz-Grundschule vor.

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Finanzielle Auswirkungen	ja nein
Kosten	Kontierung	Haushaltsjahr(e)

Mittel stehen zur Verfügung		Bemerkungen/Deckungsvorschlag
Mittel stehen nicht zur Verfügung
Mittel stehen nur in folgender Höhe zur Verfügung:

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Jörg Matthes

Amtsdirektor

Änderungsempfehlungen aus der Beratungsfolge:

Beschlussfassung:

Entsprechend des Beschlussvorschlages

Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgenden Änderungen


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Schule Satzung (56 KB)