Vorlage - OD-063/2019

 
 
Betreff: Änderung der Schaltzeiten für die Straßenbeleuchtungsanlage in der Stadt Oderberg
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:Amtsdirektor
Beratungsfolge:
Stadtverordnetenversammlung Oderberg Entscheidung
24.07.2019 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg ungeändert beschlossen   

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Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg beschließt, die Straßenbeleuchtung ganzjährig mit einer Nachtabsenkung (22:00-05:00 Uhr) um 50 % zu betreiben. Im Übrigen werden die bisher vorgesehenen Schaltzeiten beibehalten.

 

 

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Sachverhalt:

 

Mit Beschluss OD-051/2015 vom 21.10.2015 wurde beschlossen, dass die Straßenbeleuchtung in der Stadt Oderberg im Zeitraum 15.05. bis 01.08. abzuschalten ist.

 

Auf der Grundlage des Contractingvertrages zwischen der BEBG mbH und der Stadt Oderberg wird aktuell die Straßenbeleuchtung entsprechend des Vertragsumfanges erneuert. Hierbei wurde vereinbart die bereits erneuerten Leuchten in den Nachtstunden von 22:00 bis 05:00 Uhr mit einer Absenkung um 50 % zu betreiben. 

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Finanzielle Auswirkungen

ja         nein

 

Kosten

Kontierung

Haushaltsjahr(e)

 

 

2019 ff.

  Mittel stehen zur Verfügung

Bemerkungen/Deckungsvorschlag

  Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

  Mittel stehen nur in folgender Höhe zur Verfügung:

 

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Jörg Matthes

Amtsdirektor

 

 

 

 

Änderungsempfehlungen aus der Beratungsfolge:

 

 

 

 

Beschlussfassung:

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgenden Änderungen