Die Gemeindevertretung Britz beschließt die Anschaffung und Errichtung eines Verkehrsspiegels in der Heegermühler Straße gegenüber der Zufahrt zur Kleingartenanlage „Am Lehmberg“  gemäß anliegender Lageskizze.

Sachverhalt:

Durch den Vorsitzenden des Kleingartenvereins „Am Lehmberg e. V.“ wurde am 16.05.2019 (PE 20.05.2015) ein Antrag zur Aufstellung eines Verkehrsspiegels in der Heegermühler Straße gegenüber der Zufahrt zur Kleingartenanlage gestellt. Begründet wurde dieser Antrag mit der schwer einsehbaren Ausfahrt auf die Landesstraße L 237 und den damit verbundenen Gefahren für die Verkehrsteilnehmer. Die Zu-/ Ausfahrt befindet sich in einer leichten Kurve, welche die Sicht erheblich einschränkt. Fahrzeuge aus Richtung Schule kommend können erst spät erkannt werden. Dem kann aus ordnungsbehördlicher Sicht gefolgt werden.

Um einen Verkehrsspiegel an einer Landesstraße aufstellen zu können, bedarf es der Zustimmung des Landesbetriebs Straßenwesen Brandenburg.

Wird durch die Gemeindevertretung Britz dem Antrag stattgegeben, werden zur Beschaffung und Errichtung finanzielle Mittel in die Haushaltsplanung 2020 aufgenommen sowie die Zustimmung des Landesbetriebs Straßenwesen Brandenburg eingeholt.

Änderungsempfehlungen aus der Beratungsfolge:

Beschlussfassung:

Entsprechend des Beschlussvorschlages

Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgenden Änderungen