Vorlage - AA-052/2019 IV
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Sachverhalt: Das Amt und seine amtsangehörigen Gemeinden betreiben öffentliche Gebäude und Infrastruktur. Dies reicht vom Radweg bis zum Feuerwehrgerätehaus. Alleine die Wärmedämmung all der kommunalen Gebäude oder den Einbau moderner Heizsysteme kann eine einzelne Kommune kaum mit eigenen Mitteln leisten. Auch Straßen, Gehwege, Bushaltesstellen nach DIN, IT-Infrastrukur, Feuerwehreinsatzfahrzeuge, Dilalogdisplays mit integriertem Lärmmessgerät, Kulturveranstaltungen, Sanierung oder Neubau von Schulen und Kindertagesstätten sind teuer. Entsprechend vielfältig sind die Fördermöglichkeiten durch Fördermittel von Bund, Land, Landkreis oder der Europäischen Union.Generell am besten abrufbar sind die Fördermittel für strukturschwache Regionen, Kommunen mit einem Umbruch in der wirtschaftlichen Entwicklung oder alles rund um Energieeffizienz und erneuerbare Energien. Besonders bei Energieeinsparung, Solaranlagen oder lokaler Energieversorgung stehen reichhaltige Möglichkeiten offen. Darüber hinaus laufen derzeit diverse Projekte für neue Stromnetze. Erneuerbare Energien sind in ihrer Leistung nicht so kontinuierlich wie ein Kohlekraftwerk. Die hier nötigen Änderungen am Stromnetz werden auf kommunaler Ebene ebenfalls bezuschusst.Die öffentlichen Hilfen enden bei weitem nicht an einzelnen Gebäuden. Straßen sind wichtig für den Verkehr und die Wirtschaft. Der Anschluss ganzer Regionen bis zur Erschließung eines Neubaugebiets im Rahmen der Stadtentwicklung kann ebenfalls förderbar sein. Hier greifen unterschiedliche Programme der EU, des Bundes und auch teilweise der Bundesländer. Dies reicht bis zum schnellen Internet auf dem Lande. In erster Linie kommt es zunächst auf ein stimmiges Gesamtkonzept an. Das Amt Britz-Chorin-Oderberg und seine amtsangehörigen Gemeinden haben in den vergangen Jahren vielfältige Fördermöglichkeiten in Anspruch genommen. Auch gegenwärtig und künftig werden diese Drittmittel genutzt, um die anstehenden Aufgaben zu lösen. Als Anlage sind beispielhaft einige dieser Maßnahmen als Informations- und Diskussionsgrundlage aufgeführt.
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