Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg beschließt die Beschaffung eines Kletter-/Rutschenturmes für den neuen Spielplatz an der Sporthalle (~ 10.588,00 €), sowie die Beschaffung von zwei Tischtennisplatten (~ 9.257,00 €). Die Kosten werden aus der Integrationspauschale refinanziert.

Sachverhalt:

Zwischen der Stadt Oderberg, vertreten durch das Amt Britz-Chorin-Oderberg und dem Landkreis Barnim wurde ein öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Gewährleistung der Integration von Kindern und Jugendlichen und deren Familien mit Migrationshintergrund geschlossen.

Es steht eine Integrationspauschale über 80.000 € zur Verfügung. Darauf entfallen 40.000 € auf das Jahr 2020 und weitere 40.000 € auf das Jahr 2021.

Stellt die Stadt Oderberg keine Angebote und Infrastruktur zur Integration von Kindern und Jugendlichen sowie deren Familien mit Migrationshintergrund zur Verfügung, erfolgte die anteilige bzw. komplette Rückforderung der Mittel.

Folgende Verwendung für die Mittel im Jahr 2020 ist geplant:

1. Kletter-/ Rutschenturm auf dem neuen Spielplatz an der Sporthalle  ~ 10.588,00 €
2. zwei Tischtennisplatten
   1. Spielplatz an der Sporthalle
   2. Spielplatz am Museum      ~ 9.257,00 €

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~ 19.845,00 €

Im Haushaltsjahr 2020 stehen aus der Integrationspauschale nach Beschluss noch 20.155,00 € zur Verfügung, welche im Rahmen des Zuwendungszwecks verplant werden können. 

Änderungsempfehlungen aus der Beratungsfolge:

Beschlussfassung:

Entsprechend des Beschlussvorschlages

Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgenden Änderungen