Vorlage - CH-035/2021

 
 
Betreff: Erlass einer Satzung über die Benutzung von gemeindlichen Räumen der Gemeinde Chorin
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:Amtsdirektor
Beratungsfolge:
Finanz- und Sozialausschuss Chorin Vorberatung
13.04.2021 
Finanz- und Sozialausschuss Chorin zur Kenntnis genommen   
11.05.2021 
Finanz- und Sozialausschuss Chorin zurückgestellt   
Gemeindevertretung Chorin Entscheidung
29.04.2021 
Gemeindevertretung Chorin an Verwaltung zurück verwiesen   
27.05.2021 
Gemeindevertretung Chorin ungeändert beschlossen   
Anlagen:
SatzungGemeindlicheRäumeChorin 4. Entwurf
Anlage 1) Einzelantrag
Anlage 2) Dauerantrag
Anlage 3-Nutzungsvereinbarung
Anlage 4) Hausordnung
Anlage 5) Schlüsselordnung

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Chorin beschließt die Satzung über die Benutzung von gemeindlichen Räumen der Gemeinde Chorin. Die Satzung tritt rückwirkend zum 01.01.2021 in Kraft.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

 

Die Gemeinde Chorin verfügt über vermietbare Räumlichkeiten in ihren eigenen bzw. privaten Gemeindehäusern, die sowohl von örtlichen Vereinen, den Freiwilligen Feuerwehren als auch den Einwohnern der Gemeinde genutzt werden können.

Zur Regelung dieser Nutzung gilt noch die Satzung der Gemeinde über die Nutzung von gemeindlichen Räumen vom 06.09.2006, die am 29.09.2006 bekannt gemacht wurde und seitdem in Kraft ist.

Zur Überarbeitung dieser Satzung, die infolge der inzwischen eingetretenen rechtlichen, baulichen und auch strukturellen Veränderungen nötig wurde, hat der Finanz- und Sozialausschuss sowie die Gemeindevertretung im Aug. und Sept. 2020 den 1. Entwurf der Neufassung der Satzung über die Benutzung von gemeindlichen Räumen beraten. Anregungen und Hinweise aus diesen Sitzungen sind soweit sie rechtlich zulässig waren, in den zur Beschlussfassung vorliegenden 4. Entwurf eingeflossen.

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Finanzielle Auswirkungen

ja         nein

 

Kosten

Kontierung

Haushaltsjahr(e)

Einnahmen: in noch nicht bekannter Höhe

 

2021 ff

  Mittel stehen zur Verfügung

Bemerkungen/Deckungsvorschlag

  Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

  Mittel stehen nur in folgender Höhe zur Verfügung:

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Jörg Matthes

Amtsdirektor

 

 

 

 

Änderungsempfehlungen aus der Beratungsfolge:

 

 

 

 

Beschlussfassung:

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgenden Änderungen

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 SatzungGemeindlicheRäumeChorin 4. Entwurf (92 KB)    
Anlage 3 2 Anlage 1) Einzelantrag (52 KB)    
Anlage 4 3 Anlage 2) Dauerantrag (65 KB)    
Anlage 5 4 Anlage 3-Nutzungsvereinbarung (106 KB)    
Anlage 6 5 Anlage 4) Hausordnung (99 KB)    
Anlage 7 6 Anlage 5) Schlüsselordnung (75 KB)