Vorlage - OD-071/2021 IV

 
 
Betreff: Förderung zur Sanierung "Abschnitt Tour Brandenburg"
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:Amtsdirektor
Beratungsfolge:
Stadtverordnetenversammlung Oderberg Information
13.10.2021 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg zur Kenntnis genommen   

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Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschloss mit Datum von 12.05.2021 im Rahmen des Förderprogrammes „Ausbau der wirtschaftsnahen kommunalen Infrastruktur“ die grundhafte Sanierung des  Abschnittes der Tour Brandenburg von Oderberg bis zur Gemarkungsgrenze Hohensaaten (Vorlage OD-021/2021).

 

Um die Anforderungen der GRW Infrastrukturrichtlinie zu erfüllen, war die Antragsstellung dabei u.a. an der Voraussetzung geknüpft, dass eine „Interkommunale Kooperation“ geschlossen wird.

Hierzu sollte die Stadt Bad Freienwalde als Kooperationspartner herangezogen werden. Die Stadt Bad Freienwalde setzt jedoch zur Zeit andere Prioritäten. Da kein Kooperationspartner zur Verfügung stand, waren die Voraussetzungen für eine rechtzeitige Antragsstellung nicht gegeben.

 

Förderweg 2022

 

Um die Sanierung des Radweges für das kommende Haushaltsjahr 2022 zu gewährleisten, gilt               

es einen neuen Förderweg zu ermitteln. Eine Fördermöglichkeit stellt die Gewährung                   von Zuwendungen im kommunalen Straßenbau zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden des Landes Brandenburg (Rili KStB Bbg 2021) dar. Hierzu erfolgte bereits die Zusicherung des Landes Brandenburg – Landesbetrieb für Straßenwesen, dass der Radweg von Oderberg bis zur Gemarkungsgrenze Hohensaaten in die Programmauflistung Investitionen kommunaler Radverkehrsinfrastruktur bis zum Jahre 2023 aufgenommen wird. Ein entsprechender Förderantrag ist zu stellen.