Vorlage - OD-062/2014

 
 
Betreff: Bildung von Ausschüssen
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:Frau Manuela StieglerAktenzeichen:10.20
Beratungsfolge:
Stadtverordnetenversammlung Oderberg Entscheidung
17.12.2014 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg ungeändert beschlossen   

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Bildung folgender Fachausschüsse ab dem 01.01.2015 mit der Besetzungsstärke von:                                         

 

Name des Fachausschusses                                                        Anzahl                                                        Anzahl             

                                                                                                  der Mitglieder                                          der sachk. EW

 

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Problemdarstellung/Sachverhalt:

Die Bildung von Ausschüssen obliegt der Gemeindevertretung/Stadtverordnetenversammlung (§ 43 Abs. 1 BbgKVerf).

 

Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg hat hierzu im § 17 ihrer Geschäftsordnung vom 12.02.2009 geregelt, dass zur Vorbereitung ihrer Beschlüsse und zur Kontrolle der Verwaltung Fachausschüsse gebildet werden können.

 

Auf der konstituierenden Sitzung am 18.06.2014 fassten die Stadtverordneten den Beschluss über folgende Ausschüsse:

 

Name des Fachausschusses

Anzahl der Mitglieder

Anzahl der sachk. EW

 

Sozialausschuss

 

5

 

0

 

Bau- und Finanzausschuss

 

6

 

0

 

In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.11.2014 wurde angeregt, künftig statt des Bau- und Finanzausschusses einen Bauausschuss und einen Finanzausschuss zu bilden.

 

 

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

ja

nein

 

 

Kosten

Kostenstelle

Haushaltsjahr

Mittel stehen zur Verfügung

offen      €

80100

2015

Mittel stehen nicht zur Verfügung

Deckungsvorschlag:

Sitzungsgeld und Aufwandsentschädigung

Mittel stehen nur in folgender
Höhe zur Verfügung:

 


 

 

Manuela Stiegler

 

Manuela Stiegler

 

Astrid Gohlke

 

Ulrich Hehenkamp

Bearbeiter/in

 

Fachdienst

 

Finanzverwaltung

 

Amtsdirektor

 

 

 

 

Kenntnis genommen

 

 

 

Änderungsempfehlungen aus der Beratungsfolge:

 

 

 

 

Beschlussfassung:

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgenden Änderungen