Sachverhalt:

Digitale, computergestützte Technologien und Dienstleistungen durchdringen nahezu jeden Bereich des täglichen Lebens. Sie eröffnen den Menschen und Unternehmen weltweit wichtige Chancen: Neue Wege des Zusammenlebens und der Zusammenarbeit, bessere Möglichkeiten zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben sowie größere wirtschaftliche Erfolge. Daher gilt es, den Ausbau der dafür erforderlichen technischen Infrastruktur zu unterstützen. Grundlage für die schrittweise Gestaltung einer solchen digitalen Gesellschaft sind leistungsfähige Breitbandnetze, die allen Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen, Schulen und weiteren wichtigen öffentlichen Einrichtungen im Landkreis Barnim zur Verfügung stehen. Dabei liegt der Ausbau dieser Netze vorwiegend in der Hand privatrechtlicher Unternehmen. Wo ein privatrechtlich organisierter Ausbau bisher besonders unwirtschaftlich und dadurch nicht erfolgt ist, unterstützen die Bundesrepublik Deutschland und das Land Brandenburg nach Maßgabe der Richtlinie "Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland" den Ausbau leistungsfähiger Breitbandnetze, wenn die bestehende Download-Übertragungsrate unter 30 Mbit/s liegt. Auch der Landkreis Barnim stellt aus eigenen Mitteln Fördergelder hierfür zur Verfügung. Gebietskörperschaften, wie der Landkreis Barnim, koordinieren im Rahmen dieses Projektes dabei den Ausbau der bisher unerschlossenen bzw. schlecht versorgten Gebiete, garantieren gegenüber dem Bund die Erreichung der Förderziele sowie die Sicherstellung eines diskriminierungsfreien Zugangs der neu errichteten Breitbandinfrastruktur. Nach Errichtung der technischen Infrastruktur ist die Privatwirtschaft zu ihrem Betrieb verpflichtet. Im Interesse eines effektiven und einheitlichen Breitbandausbaus übertrugen alle kreisangehörigen Städte und Gemeinden ihre Zuständigkeit für den Breitbandzugang projektbezogen auf den Landkreis Barnim. Innerhalb der Kreisverwaltung wurde daraufhin eine Projektgruppe "Breitband" zusammengestellt, die für die erfolgreiche Umsetzung des Breitbandprojektes des Landkreises Barnim verantwortlich ist. Im Rahmen der Förderung erfolgt lediglich punktuell eine Versorgung mit Breitband. Um flächendeckend schnell eine Breitbandversorgung zu etablieren bedarf es eines besonderen Einsatzes privatwirtschaftlich agierender Unternehmungen. Das Unternehmen DNS:NET Internet Service GmbH erläutert in der Sitzung des Amtsausschusses seine Vorstellungen zur schnellen und vollständigen Erschließung der amtsangehörigen Kommunen mit Breitbandinternet.