Vorlage - AA-039/2022 IV
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Sachverhalt:
In den amtsangehörigen Gemeinden des Amtes Britz-Chorin-Oderberg werden Sirenen zur Warnung der Bevölkerung und zur Alarmierung der örtlichen Kräfte der Freiwilligen Feuerwehr eingesetzt. Überwiegend kommen ehemalige Luftschutzsirenen (Motorsirenen) vom Typ DS 977 zum Einsatz. Defekte Sirenen werden in der Regel durch elektronische Sirenen ersetzt. Diese kommen auch bei Neuanlagen zum Einsatz. Aktuell werden 3 elektronische Sirenen und 21 Motorsirenen, verteilt in allen Ortsteilen, betrieben. Im Falle einer Bevölkerungswarnung können alle Sirenen in den amtsangehörigen Gemeinden zeitgleich ausgelöst werden.
Das Land Brandenburg und der Landkreis Barnim stellen für die Ertüchtigung und den Ausbau der Warninfrastruktur Fördermittel bereit. Über diese Fördermittelprogramme konnten bereits die Sirenen in Niederfinow und Britz erneuert werden. Eine weitere Sirene im Choriner Ortsteil Brodowin wird zeitnah ebenfalls durch eine elektronische Sirene vom Typ ECI 1200 ersetzt werden. Mit der Errichtung wäre das interne „Projekt 2021“ abgeschlossen. Für das „Projekt 2022“ wurde die vorhandene Warninfrastruktur berücksichtigt und in mehreren Karten visualisiert. Defizite in der Abdeckung wurden erkannt, Standorte für die Errichtung weiterer Sirenenanlagen beziehungsweise der Ausbau vorhandener Standorte festgelegt und entsprechende Anträge auf Zuwendung beim Land Brandenburg gestellt. Insgesamt wurden für das „Projekt 2022“ Fördermittel für 12 Anlagen beantragt. Folgende Standorte sollen ausgebaut bzw. neugebaut werden:
Den Übersichtsplänen in der Anlage 1 können der IST-Stand (12.05.2022) sowie der geplante SOLL-Stand entnommen werden. Motorsirenen verfügen über eine Reichweite von ca. 600 m. Bei elektronischen Sirenen (ECI 1200) können Reichweiten von ca. 1.000 m erzielt werden. Die einzelnen Kreise zeigen die Ausbreitung der Schallwellen (rechnerisch ohne Dämpfung durch Geländebeschaffenheit, Vegetation oder Gebäude) der einzelnen Sirenentypen. Die blaue Markierungen zeigen die vorhandenen Motorsirenen (DS 977), rote Markierungen zeigen die vorhandenen elektronischen Sirenen (ECI 1200) und die grünen Markierungen sollen jene Anlagen zeigen, die neu errichtet werden sollen.
Das Land Brandenburg fördert derzeit Sirenenanlagen mit einem Festbetrag je nach Art der Ausführung. Die Dachmontage wird mit einem Betrag i. H. v. 10.850,00 EUR und die Montage auf einem Telemast wird mit 17.350,00 EUR gefördert. Die Fördermittel je Anlage sind i. d. R. auskömmlich. Für die o. g. 12 Anlagen wurden Zuwendungen i. H. v. 188.700,00 EUR beantragt. Eine Antwort steht derzeit noch aus.
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