Vorlage - AA-041/2022 IV

 
 
Betreff: Änderung einer Mitgliedschaft im Amtsausschuss
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:AmtsdirektorAktenzeichen:10.24
Beratungsfolge:
Amtsausschuss Information
08.06.2022 
Amtsausschuss zur Kenntnis genommen   

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Sachverhalt:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg wählte mit Beschluss OD-043/2019 Herrn Guido Zoschke als weiteres Mitglied in den Amtsausschuss des Amtes Britz-Chorin-Oderberg. Als sein Stellvertreter in dieser Funktion wurde Herr Dietrich Brandenburg gewählt.

 

Herr Zoschke hat durch Verzicht die Rechtsstellung eines Stadtverordneten mit Wirkung zum 30.04.2022 verloren und ist nicht mehr Mitglied der Stadtverordnetenversammlung Oderberg. In der Folge endete somit zum 30.04.2022 auch seine Mitgliedschaft im Amtsausschuss.

 

Gemäß § 136 Absatz 4 Satz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg geht der Sitz von Herrn Zoschke im Amtsausschuss automatisch auf Herrn Brandenburg über. Herr Brandenburg ist somit seit dem 01.05.2022 festes Mitglied der Stadt Oderberg im Amtsausschuss.