Vorlage - BR-035/2022
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Die Gemeindevertretung Britz genehmigt die am 25.08.2022 getroffene Eilentscheidung folgenden Inhalts:
Die Gemeindevertretung Britz beschließt folgende Schließzeiten der Kindertagesstätte "Britzer Strolche" für das Jahr 2023:
Sachverhalt:
Die Satzung für die Nutzung der Kindertagesstätten in Trägerschaft der Gemeinde Britz bezieht sich unter § 6 Hausordnung auf Öffnungs- und Schließzeiten der Einrichtung. Die Schließzeiten werden durch den Kita-Ausschuss festgelegt und durch den Träger beschlossen. Bei unabwendbarem Betreuungsbedarf können Kinder auf schriftlichen Antrag (mit Begründung der Notwendigkeit) in einer Einrichtung der Gemeinde Britz oder des Amtes Britz-Chorin-Oderberg betreut werden.
Folgende Schließzeiten hat der Kita-Ausschuss für 2023 festgelegt:
05.05.2023 (Teamtag) 19.05.2023 (Brückentag) 29.09.2023 (Teamtag) 02.10.2023 (Brückentag) 30.10.2023 (Brückentag)
Eine Eilentscheidung über die Schließzeiten 2023 der Kindertagesstätte „Britzer Sonnenzwerge“ ist erforderlich, da laut Hausordnung unter Punkt 2 geregelt ist, dass die Schließzeiten durch Aushang in der Einrichtung bis zum 30. September eines laufenden Jahres für das folgende Jahr bekannt zugeben sind.
Die Entscheidung ist unabweisbar und unaufschiebbar.
Der Amtsdirektor des Amtes Britz-Chorin-Oderberg trifft im Einvernehmen mit dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung die Entscheidung nach § 58 BbgKVerf. In der nächsten ordentlichen Sitzung der Gemeindevertretung Britz erfolgt die Beschlussfassung zu dieser Eilentscheidung.
Eilentscheidung
Die Gemeindevertretung Britz beschließt folgende Schließzeiten der Kindertagesstätte "Britzer Strolche" für das Jahr 2023:
Datum: Datum:
___________________________ ____________________________ Jörg Matthes André Guse Amtsdirektor Vorsitzender der Gemeindevertretung Britz
Änderungsempfehlungen aus der Beratungsfolge:
Beschlussfassung:
Entsprechend des Beschlussvorschlages
Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgenden Änderungen
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