Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt, vorbehaltlich eines positiven Zuwendungsbescheides, die Beschaffung eines Dialog-Displays und beauftragt den Amtsdirektor mit der Vergabe an den wirtschaftlichsten Anbieter.

Sachverhalt:

Durch die Stadtverordnetenversammlung wurde der Wunsch zur Beschaffung von einem Dialog-Display (DD) an die Verwaltung herangetragen. Vorab sollte geprüft werden, welche finanziellen Mittel bereitgestellt werden müssen und ob eine Refinanzierung über Fördermittel möglich ist.

Die Kosten sind abhängig von der Ausstattung und den Funktionen des Displays. Bewährt hat sich ein System von der Firma Sierzega, welches in der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen zum Einsatz kommt. Dort wurden im Jahr 2020 zwei Displays mit folgender Spezifikation beschafft:

-          Dialog-Display mit Datenerfassung und Online-Funktion

-          Stromversorgung über die Straßenbeleuchtung inkl. Puffer-Akku

-          Befestigung an einem Mast der Straßenbeleuchtung.

Die Höhe der Anschaffungs- und Herstellungskosten für die zwei Displays inkl. Montage und Inbetriebnahme an den Standorten betrugen ca. 6.000 EUR. Für die Auswertefunktion müssen jährliche Aufwendungen berücksichtigt werden. Diese betragen in etwa 180,00 EUR pro Jahr. Eine Abfrage bei einem Hersteller ergab, dass die v. g. Kosten noch aktuell sind und als Entscheidungsgrundlage genutzt werden können.

Das Land Brandenburg fördert im Rahmen des „Verkehrssicherheitsprogrammes 2024“ die Anschaffung und Errichtung solcher Anlagen in Höhe von 80 %. So bleibt für die Stadt ein Eigenanteil von 20 %.

Durch die Stadtverordnetenversammlung ist ein ungefährer Standort festzulegen, welcher im Protokoll erfasst wird. Für die genaue Abstimmung im Rahmen eines Vor-Ort-Termins, ist durch das Gremium eine Verantwortliche bzw. ein Verantwortlicher als Ansprechpartner für die Verwaltung zu benennen.

Änderungsempfehlungen aus der Beratungsfolge:

Beschlussfassung:

Entsprechend des Beschlussvorschlages

Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgenden Änderungen