Vorlage - NI-003/2015

 
 
Betreff: Neuwahl des weiteren Mitglieds und seines/r Stellvertreters/in für den Amtsausschuss
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:Frau Manuela Stiegler
Beratungsfolge:
Gemeindevertretung Niederfinow Entscheidung
29.01.2015 
Gemeindevertretung Niederfinow geändert beschlossen   

Die Wahl des weiteren Mitglieds und seines/r Stellvertreters/in für den Amtsausschuss erfolgt offen.

 

Die Gemeindevertretung wählt aus ihrer Mitte

Frau/Herrn _________________ 

als weiteres Mitglied des Amtsausschusses

und

Frau/Herrn _________________

als Stellvertreter/in des weiteren Mitgliedes des Amtsausschusses

für den Rest der laufenden Wahlperiode.

 

 


Problemdarstellung/Sachverhalt:

 

Der Amtsausschuss besteht entsprechend § 136 Abs. 1 Satz 1 BbgKVerf aus den Bürgermeistern der amtsangehörigen Gemeinden und nach Maßgabe des Absatzes 2 aus weiteren Mitgliedern. Die Gemeinde Niederfinow hat ein weiteres Mitglied zu bestellen (vgl. Sitzungsvorlage/Beschluss NI-026/2014).

 

In diesem Zusammenhang ist zu beachten, dass der/die Stellvertreter/in den/die ehrenamtliche Bürgermeister/in im Vertretungsfall auch im Amtsausschuss vertritt. Eine anderweitige Stellvertreterregelung ist daher nicht zulässig (am 19.06.2014 wurde Herr Nüßlein als stellvertretendes Mitglied im Amtsausschuss für die Bürgermeisterin gewählt). 

 

Die Wahl kann offen erfolgen, soweit dieses einstimmig beschlossen wird (§ 39 Abs. 1 Satz 5 BbgKVerf).

 

 


Finanzielle Auswirkungen

ja         nein

 

Kosten

Kontierung

Haushaltsjahr(e)

 

 

 

  Mittel stehen zur Verfügung

Bemerkungen/Deckungsvorschlag

 

  Mittel stehen nicht zur Verfügung

  Mittel stehen nur in folgender Höhe zur Verfügung:

 


 

 

Manuela Stiegler

 

 

 

Astrid Gohlke

 

Ulrich Hehenkamp

Bearbeiter/in

 

Fachdienst

 

Finanzverwaltung

 

Amtsdirektor

 

 

 

 

Kenntnis genommen

 

 

 

Änderungsempfehlungen aus der Beratungsfolge:

 

 

 

 

Beschlussfassung:

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgenden Änderungen