Vorlage - BR-052/2022

 
 
Betreff: Änderung der Verkehrsrechtliche Anordnung im Bereich des Kiefernweges in Britz - Entfernung der Verkehrszeichen 314-10/ -20 (Parken Anfang/ Ende)
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:AmtsdirektorAktenzeichen:32.81
Beratungsfolge:
Bauausschuss Britz Entscheidung
17.10.2022 
Bauausschuss Britz zur Kenntnis genommen   
Gemeindevertretung Britz Entscheidung
24.10.2022 
Gemeindevertretung Britz ungeändert beschlossen   
Anlagen:
22-10-06 Änderung Kiefernweg BR-052-2022

 

Die Gemeindevertretung Britz beschließt die Änderung der Verkehrsrechtlichen Anordnung zur Entfernung der Verkehrszeichen 314-10/ -20 (Parken Anfang/ Ende) mit Zusatzzeichen 1010-58 (Personenkraftwagen) gemäß Anlage 1 Vz.-Entwurf. Der Amtsdirektor wird beauftragt, einen entsprechenden Antrag bei der Unteren Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Barnim einzureichen.

 


Sachverhalt:

In der Sitzung der Gemeindevertretung Britz am 26.09.2022 wurde über die Parksituation im Bereich des Kiefernweges in Britz diskutiert.

Durch die Untere Straßenverkehrsbehörde des Landeskreis Barnim (SVB) wurde auf Antrag der Gemeinde Britz die Verkehrsrechtliche Anordnung (VAO) für das „Wohngebiet Oderberger Straße“ im August 2021 geändert. Teil dieser Änderung war die Einrichtung zweier Parkbereiche im Kiefernweg. Die Anordnung war an Bedingungen geknüpft. So sollte die Fahrbahn im Bereich der Parkflächen um etwa 30 50 cm verbreitert werden, weil die Restfahrbahnbreite von 3,05 m bei parkenden Pkw nicht eingehalten werden kann. Da sich bei der Herstellung der Verbreiterung herausgestellt hat, dass diese Maßnahme aus finanziellen Gründen nicht realisiert werden kann, sollen nun auf Antrag der Gemeinde Britz die Parkflächen wieder abgeordnet werden. Mit der Abordnung und der Demontage der Vz. 314-10/ -20 (Parken Anfang/ Ende) und Zusatzzeichen 1010-58 (Personenkraftwagen) ist das Parken im gesamten Kiefernweg nicht mehr möglich.  


Haushaltsauswirkungen

 

 ja

 nein

Haushaltsjahr(e):

 

  Deckung vorhanden

  HHPL

  ÜPL

  APL

hrl. Folgekosten:

 

Ergebnishaushalt

 

Kontierungen:

Erträge

Euro

 

Aufwendungen

Euro

 

Finanzhaushalt

 

 

Einzahlungen

Euro

 

Auszahlungen

Euro

 

Bemerkungen/Erläuterungen:

Bestätigung Kämmerei

 


rg Matthes

Amtsdirektor

 

 

 

 

Änderungsempfehlungen aus der Beratungsfolge:

 

 

 

 

Beschlussfassung:

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgenden Änderungen

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 22-10-06 Änderung Kiefernweg BR-052-2022 (233 KB)