Vorlage - LI-002/2023

 
 
Betreff: Beschluss zur Billigung des Entwurfs der 1. Änderung Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB der Gemeinde Liepe für die Offenlage und TÖB-Beteiligung
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:Amtsdirektor
Beratungsfolge:
Gemeindevertretung Liepe Entscheidung
07.02.2023 
Gemeindevertretung Liepe ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Liepe_Satzung_Begründung_Entwurf_incl_NaturschutzPrüfung_2023_01_10
20230117_Liepe_Entwurf_1.Änderung Innenbereichssatzung

Der vorgelegte Entwurf  der 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung wird gebilligt. Die Einleitung der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB werden beschlossen.

 

Der Amtsdirektor wird beauftragt, die Offenlage des Entwurfes zur 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung ortsüblich bekanntzumachen und die Beteiligung  der Träger öffentlicher Belange  gem. § 3 Abs. 2 bzw. § 4 Abs. 2 einzuleiten.


Sachverhalt:

 

Der Entwurf der 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB der Gemeinde Liepe in der Fassung von Januar 2023, bestehend aus der Planzeichnung und der Begründung soll gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich ausgelegt werden.

 

Parallel dazu werden die Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 über die Ziele und Zwecke der Planung, über die grundlegenden Alternativen und über die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung informiert und zur Äerung aufgefordert.

 

Plangebiet

 

Klarstellungssatzung

Der Geltungsbereich der Klarstellungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB ist auf der Planzeichnung mit der roten Klarstellungslinie umgriffen.

Die Fläche der Klarstellungssatzung beträgt 44,98 ha und umfasst Grundstücksflächen der Flure 1, 2, 3 und 5 der Gemarkung Liepe.

 

Ergänzungssatzung

Der Geltungsbereich der Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB ist auf der Planzeichnung M 1: 5.000 mit einer blauen Linie sowie einer blauen Schraffur gekennzeichnet. Die Einzelflächen sind auf der Planzeichnung mit 1 - 5 nummeriert und betragen 1,93 ha.

 

Die Ergänzungsflächen sind auf der Planzeichnung einzeln dargestellt. Gegenüber dem Vorentwurf wurden die Ergänzungsflächen um insgesamt 2,23 ha reduziert.

Alle Ergänzungsflächen sind verkehrlich und leitungstechnisch erschlossen.

 

Anlage:

  1.  Entwurf Begründung Teil I und Teil II  Stand Januar 2023
  2.  Planzeichnung zum Entwurf Stand Januar 2023

 

 

 


Haushaltsauswirkungen

 

 ja

 nein

Haushaltsjahr(e):

 

2021-2023

  Deckung vorhanden

  HHPL

  ÜPL

  APL

hrl. Folgekosten:

 

Ergebnishaushalt

 

Kontierungen:

Erträge

187.971,03 Euro

5110105-50100-4142000

Aufwendungen

187.971,03 Euro

5110105-50100-5211010

Finanzhaushalt

 

 

Einzahlungen

187.971,03 Euro

5110105-50100-6142000

Auszahlungen

187.971,03 Euro

5110105-50100-7211010

Bemerkungen/Erläuterungen:

Bestätigung Kämmerei

 


rg Matthes

Amtsdirektor

 

Änderungsempfehlungen aus der Beratungsfolge:

 

 

Beschlussfassung:

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgenden Änderungen

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Liepe_Satzung_Begründung_Entwurf_incl_NaturschutzPrüfung_2023_01_10 (5301 KB)    
Anlage 2 2 20230117_Liepe_Entwurf_1.Änderung Innenbereichssatzung (7539 KB)