Vorlage - CH-012/2015

 
 
Betreff: Haushaltsplan und Haushaltssatzung der Gemeinde Chorin 2015
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:Frau Astrid Gohlke
Beratungsfolge:
Gemeindevertretung Chorin Entscheidung
29.01.2015 
Gemeindevertretung Chorin    
Haupt- und Finanzausschuss Chorin Vorberatung
25.02.2015 
Haupt- und Finanzausschuss Chorin      
Gemeindevertretung Chorin Entscheidung
12.03.2015 
Gemeindevertretung Chorin ungeändert beschlossen   

Die Gemeindevertretung Chorin beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015.

Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) der Rahmen der Kassenkredite auf 440.000 EUR festgesetzt.

 

 

 

 

 

 


Problemdarstellung/Sachverhalt:

 

Die Gemeinde hat nach § 65 der BbgKVerf für jedes Jahr eine Haushaltssatzung zu erlassen. Der Haushaltsplan ist nach § 66 der BbgKVerf Bestandteil der Haushaltssatzung. Eine Eröffnungsbilanz liegt noch nicht vor. Daher entspricht die Höhe der erfassten Sonderposten und Abschreibungen nur dem aktuellen Arbeitsstand. Nach Vorlage der geprüften Eröffnungsbilanz und der ersten Jahresabschlüsse, ist gegebenenfalls eine Nachtragssatzung zu erlassen.

 

 


Finanzielle Auswirkungen

ja         nein

 

Kosten

Kontierung

Haushaltsjahr(e)

Siehe Haushaltsplan und mittelfristige Finanzplanung

 

2015-2018

  Mittel stehen zur Verfügung

Bemerkungen/Deckungsvorschlag

Die Verfügbarkeit der Mittel ergibt sich aus dem § 22 der KomHKV –Grundsatz der Gesamtdeckung- sowie der zur Verfügung stehenden zweckgebundenen Erträge, Zuschüsse und Zuweisungen.

  Mittel stehen nicht zur Verfügung

  Mittel stehen nur in folgender Höhe zur Verfügung:

 


 

 

Astrid Gohlke

 

Astrid Gohlke

 

Astrid Gohlke

 

Ulrich Hehenkamp

Bearbeiter/in

 

Fachdienst

 

Finanzverwaltung

 

Amtsdirektor

 

 

 

 

Kenntnis genommen

 

 

 

Änderungsempfehlungen aus der Beratungsfolge:

 

 

 

 

Beschlussfassung:

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgenden Änderungen