Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt, vorbehaltlich der Leistungsfähigkeit der Stadt Oderberg, den jährlichen Personalkostenzuschuss von 12.000,00 Euro um 1.200,00 Euro für das Binnenschifffahrtsmuseum Oderberg e.V. zu erhöhen. Dem Binnenschifffahrtsmuseum Oderberg e.V. wird demnach ab dem Jahr 2023 ein jährlicher Personalkostenzuschuss von 13.200 € gezahlt.

Sachverhalt:

Der Förderverein Binnenschifffahrts-Museum Oderberg e. V. hat mit Datum vom 23. Januar 2023 einen Antrag auf Erhöhung des Personalkostenzuschusses gestellt (vgl. Anlage 1).

Dem Binnenschifffahrtsmuseum Oderberg e.V. wird ein jährlicher Personalkostenzuschuss von 12.000 € gezahlt (Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Oderberg OD-074/2020, vgl. Anlage 2). Eine bedarfsgerechte Anpassung in den Folgejahren wurde unter dem Vorbehalt der Leistungsfähigkeit der Stadt Oderberg beschlossen.

Begründet wird der Antrag mit der Erhöhung des Mindestlohnes und der dadurch gestiegenen Lohnkosten um 22 %.

Für das Haushaltjahr 2023 stehen Mittel in Höhe von 1.200,00 Euro durch Übertragung von Haushaltsresten aus 2022 zur Verfügung. Für die Haushaltsjahre 2024 ff. sind Mittel in den Haushalt der Stadt Oderberg einzustellen.

Änderungsempfehlungen aus der Beratungsfolge:

Beschlussfassung:

Entsprechend des Beschlussvorschlages

Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgenden Änderungen