Vorlage - CH-013/2015 IV

 
 
Betreff: Änderung der Satzung über die Reinigung (Straßenreinigung/ Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Gemeinde Chorin (Straßenreinigungssatzung) - Änderungsvorschläge zur Anlage Straßenverzeichnis in Vorbereitung der Erarbeitung einer neuen Straßenreinigungssatzung sowie ggf. Straßenreinigungsgebührensatzung
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:Frau Solveig Spann
Beratungsfolge:
Ortsbeirat Brodowin Vorberatung
04.05.2015 
Ortsbeirat Brodowin      
Ortsbeirat Chorin Vorberatung
10.03.2015 
Ortsbeirat Chorin      
Ortsbeirat Senftenhütte Vorberatung
28.04.2015 
Ortsbeirat Senftenhütte      
Ortsbeirat Serwest Vorberatung
30.03.2015 
Ortsbeirat Serwest      
Ortsbeirat Golzow Vorberatung
Ortsbeirat Sandkrug Vorberatung
26.03.2015 
Ortsbeirat Sandkrug      
Haupt- und Finanzausschuss Chorin Vorberatung
25.02.2015 
Haupt- und Finanzausschuss Chorin      

Problemdarstellung/Sachverhalt:

Für die nächste anberaumte Sitzung der Ortsbeiräte (ab März 2015) wird den Ortsbeiräten Kartenmaterial in Vorbereitung der Änderung der o.g. Satzung übergeben. Die Bedarfe sind neu abzustimmen. Nachdem die aktuellen Bedarfe vorliegen, wird der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Chorin auf der Grundlage einer Stellungnahme der Amtsverwaltung über die Änderungsvorschläge beraten und der Gemeindevertretung eine Empfehlung für die Änderung des Straßenverzeichnisses incl. Zonierung geben. Erst nach Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung über die geplanten Änderungen in allen Ortsteilen der Gemeinde Chorin werden die Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie ggf. der Straßenreinigungsgebührensatzung erarbeitet und der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung vorgelegt.