Vorlage - OD-012/2023

 
 
Betreff: Abordnung der Zusatzzeichen für die Parkflächen in der Hermann-Seidel-Straße
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:Amtsdirektor
Beratungsfolge:
Stadtverordnetenversammlung Oderberg Entscheidung
01.03.2023 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg ungeändert beschlossen   

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt die Abordnung der Vz. 314-10/ -20 und der Zz. 1042-32 und 1042-33 im Bereich der „Hermann-Seidel-Straße 35 41“ und beauftragt den Amtsdirektor, einen entsprechenden Antrag bei der unteren Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Barnim zu stellen.  


Sachverhalt:

 

Im Bereich der „Hermann-Seidel-Straße 35 - 41“ ist ein befestigter Seitenstreifen vorhanden, der zum Parken genutzt werden soll. Entsprechende Verkehrszeichen (Vz.) 314-10/ -20 (Parken Anfang/ Ende) mit den Zusatzzeichen (Zz.) 1042-32 (Parkscheibe 1 Std.) und Zz. 1042-33 (Mo-Fr 8 18 h) schreiben im v. g. Zeitraum die Nutzung einer Parkscheibe vor. Ursprünglich für das vorhandene Gewerbe war hier die zeitliche Beschnkung der Parkflächen sinnvoll. Aufgrund der mittlerweile nicht mehr existierenden Gewerbe wird vorgeschlagen, die gesamte Beschilderung abzuordnen. Mit der Abordnung der Vz. 314-10/ -20, Zz. 1042-32 und 1042-33 kann der befestigte Seitenstreifen ohne Einschränkungen zum Parken genutzt werden.

 

 


Haushaltsauswirkungen

 

 ja

 nein

Haushaltsjahr(e):

 

  Deckung vorhanden

  HHPL

  ÜPL

  APL

hrl. Folgekosten:

 

Ergebnishaushalt

 

Kontierungen:

Erträge

Euro

 

Aufwendungen

Euro

 

Finanzhaushalt

 

 

Einzahlungen

Euro

 

Auszahlungen

Euro

 

Bemerkungen/Erläuterungen:

Bestätigung Kämmerei

 


rg Matthes

Amtsdirektor

 

 

 

 

Änderungsempfehlungen aus der Beratungsfolge:

 

 

 

 

Beschlussfassung:

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgenden Änderungen