Vorlage - LI-017/2023 IV

 
 
Betreff: Zeitschiene - Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Gemeinde Liepe
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:Amtsdirektor
Beratungsfolge:
Gemeindevertretung Liepe Information
02.05.2023 
Gemeindevertretung Liepe zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt:

 

Die Gemeinde Liepe befindet sich derzeit im Verfahren zur 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung.

 

Im Verfahren zur 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Gemeinde Liepe fand die Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf der 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Gemeinde Liepe in der Zeit vom 06.03.2023 bis einschließlich 06.04.2023 durch Offenlage im Amt Britz-Chorin-Oderberg bzw. durch mögliche Einsicht der Planunterlagen auf der Homepage des Amtes statt.

 

Mit Schreiben vom 03.03.2023 wurden die Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange beteiligt, mit dem Hinweis zur Abgabe einer Stellungnahme bis zum 6.04.2023.

 

Nachfolgende Bearbeitungs- und Verfahrensschritte ergeben sich aus der v. g. Beteiligung:

 

1. Auswertung der Stellungnahmen aus den v. g. Beteiligungsverfahren und Erstellung des Entwurfes zu der Abwägung aus der Trägerbeteiligung

Termin: in Bearbeitung, Abschluss der Bearbeitung: 05.2023

 

2. Abstimmung des Entwurfes zu den Abwägungen und Prüfung, Ergänzung bzw. Bestätigung der Abwägungsvorschläge

Termin: in Bearbeitung, Abschluss der Bearbeitung: 05.2023

 

3. Vorbereitung des Abwägungsbeschlusses, Versand der Unterlagen an die Gemeindevertretung, Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung

Terminvorschlag: 06.2023

 

4. Auswertung der Stellungnahmen und Einarbeitung der Hinweise in den Entwurf zur Planzeichnung mit Begründung auf Grundlage des Abwägungsbeschlusses der Gemeinde Liepe (vgl. Pkt. 3)

Termin: in Bearbeitung 05./06.2023

 

5. Erstellung der Unterlagen zur Planfassung als Grundlage für den Satzungsbeschluss durch die Gemeindevertretung

Termin Satzungsbeschluss: lt. Sitzungsplan der Gemeindevertretung