Vorlage - CH-043/2023

 
 
Betreff: Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von gemeindlichen Räumen der Gemeinde Chorin
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:Amtsdirektor
Beratungsfolge:
Finanz- und Sozialausschuss Chorin Vorberatung
17.07.2023 
Finanz- und Sozialausschuss Chorin zur Kenntnis genommen   
Gemeindevertretung Chorin Entscheidung
28.09.2023 
Gemeindevertretung Chorin ungeändert beschlossen  (CH-043/2023)
Anlagen:
1. Satzung zur Änderung
Anlage 1 Grundriss

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Chorin beschließt die Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von gemeindlichen Räumen der Gemeinde Chorin.

 

 

 


Sachverhalt:

Die Satzung über die Benutzung von gemeindlichen Räumen der Gemeinde Chorin vom 20.07.2021, veröffentlicht im Amtsblatt für das Amt Britz-Chorin-Oderberg, Ausgabe 7 vom 30.07.2021, ist am 01.01.2021 in Kraft getreten.

 

Das neuerrichtete multifunktionale Dorfgemeinschaftshaus (DGH) im OT Brodowin, Brodowiner Dorfstraße 61 ist am 01.03.2023 in Betrieb genommen worden.

Es soll vornehmlich dem Sportverein SG Brodowin 63 e.V. für die Ausübung des Freizeitsports zur Verfügung stehen.

 

Die Aufnahme des DGH in die o.g. Satzung schafft die rechtliche Voraussetzung dafür, den Gemeindeteil des Hauses (siehe Anlage 1) auch allen anderen öffentlichen und privaten Personen der Gemeinde Chorin für eine Nutzung zu den Konditionen der Satzung zugänglich zu machen und zur Nutzung freizugeben. Die Benutzung durch die Seniorengruppe Brodowin sowie der offenen Kinder- und Jugendarbeit in Brodowin, die bereits zur Dauernutzung in diesem Haus angemeldet sind, geht einer Nutzungsvergabe an Privatpersonen vor.    


Haushaltsauswirkungen

 

 ja

 nein

Haushaltsjahr(e):

2023 ff.

  Deckung vorhanden

  HHPL

  ÜPL

  APL

hrl. Folgekosten:

 

Ergebnishaushalt

 

Kontierungen:

Erträge

200,00 Euro

1120165-31207-4411000

Aufwendungen

6.500,00 Euro

1120165-31207-5222000, 5241000, 5241020, 52410021, 5241030, 5241070, 5241110,5241120, 5241130

Finanzhaushalt

 

 

Einzahlungen

200,00 Euro

1120165-31207-6411000

Auszahlungen

6.500,00 Euro

1120165-31207-7222000, 7241000, 7241020, 72410021, 7241030, 7241070, 7241110,7241120, 7241130

Bemerkungen/Erläuterungen:

 

Da für die Haushaltsauswirkungen noch keine Erfahrungswerte der Vorjahre vorliegen, sind diese vorerst geschätzt.

Bestätigung Kämmerei

 


rg Matthes

Amtsdirektor

 

 

 

 

Änderungsempfehlungen aus der Beratungsfolge:

 

 

 

 

 

Beschlussfassung:

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgenden Änderungen

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 1. Satzung zur Änderung (59 KB)    
Anlage 1 2 Anlage 1 Grundriss (201 KB)