Vorlage - OD-053/2023

 
 
Betreff: Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplans gemäß § 12 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) "Photovoltaik-Freiflächenanlage-Neuendorf"
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:Amtsdirektor
Beratungsfolge:
Stadtverordnetenversammlung Oderberg Entscheidung
11.10.2023 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg abgelehnt   
Anlagen:
Antrag Ausstellung VBP-Photovoltaikanlage Neuendorf
Geltungsbereich Photovoltaik Neuendorf

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Vorhaben- und Erschließungsplan „Photovoltaik-Freiflächenanlage-Neuendorf" gem. § 12 Abs.2 BauGB für den in der Anlage beigefügten

Geltungsbereich Gemarkung Neuendorf, Flur 1, Flurstücke 118 und 81/1.

Alle mit der Planung, Erschließung und Baumaßnahmen des Areals entstehenden Kosten sind durch den Vorhabenträger zu tragen. Dazu ist gem. § 12 Abs. 1 der Abschluss eines Durchführungsvertrages zwischen Vorhabenträger und der Gemeinde abzuschließen.

 


Sachverhalt:

 

Auf den Flächen der Gemarkung Neuendorf,  Flur 1, Flurstück 118 und 81/1 soll zum Zwecke der Nutzung Regenerativer Energien eine Photovoltaik-Freiflächenanlage 10 MW errichtet werden.

 

Vorhabenträger: 

                              PV Vertrieb Regen

                              Johann Riederer

                              Pappelweg 29

                              94209 Regen

 

Der Antrag vom 11.07.2023 auf Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplans gemäß

§ 12 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) " Photovoltaik-Freiflächenanlage-Neuendorf " in der Gemarkung Neuendorf,  Flur 1, Flurstück 118 und 81/1 und die Lage des Plangebietes sind als Anlage beigefügt.

 

Die Kosten für die Bauleitplanung werden von dem Antragsteller / Vorhabenträger getragen. Somit entstehen der Stadt Oderbergr das Bauleitverfahren und deren Umsetzung keine Kosten.


Haushaltsauswirkungen

 

 ja

 nein

Haushaltsjahr(e):

 

  Deckung vorhanden

  HHPL

  ÜPL

  APL

hrl. Folgekosten:

 

Ergebnishaushalt

 

Kontierungen:

Erträge

Euro

 

Aufwendungen

Euro

 

Finanzhaushalt

 

 

Einzahlungen

Euro

 

Auszahlungen

Euro

 

Bemerkungen/Erläuterungen:

Bestätigung Kämmerei

 


rg Matthes

Amtsdirektor

 

 

 

 

Änderungsempfehlungen aus der Beratungsfolge:

 

 

 

 

Beschlussfassung:

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgenden Änderungen

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag Ausstellung VBP-Photovoltaikanlage Neuendorf (1926 KB)    
Anlage 2 2 Geltungsbereich Photovoltaik Neuendorf (1137 KB)