Vorlage - CH-073/2023

 
 
Betreff: Berufung von beratenden Mitgliedern in den Werkausschuss der Gemeindevertretung
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:AmtsdirektorAktenzeichen:10.24
Beratungsfolge:
Werkausschuss Chorin Vorberatung
22.11.2023 
Werkausschuss Chorin ungeändert beschlossen   
Gemeindevertretung Chorin Entscheidung
30.11.2023 
Gemeindevertretung Chorin ungeändert beschlossen  (CH-073/2023)  

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Chorin beruft Frau Astrid Vali als beratendes Mitglied in den Werkausschuss der Gemeindevertretung.

 

 

 

 


Sachverhalt:

 

Mit Beschluss CH-071/2019 hat die Gemeindevertretung einen Werkausschuss gebildet. In diesen Ausschuss können nach § 43 Absatz 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) beratende Mitglieder (sogenannte »sachkundige Einwohner«) berufen werden. Sachkundige Einwohner haben in dem Ausschuss, in den sie berufen werden ein aktives Teilnahmerecht, sie können jedoch nicht Vorsitzende oder stellvertretende Vorsitzende eines Ausschusses sein und haben keine Stellvertreter. Die Gemeindevertretung legte hierbei eine maximale Anzahl von zwei sachkundigen Einwohnern für den Werkausschuss fest und berief Frau Barbara Kempe als beratendes Mitglied. Es kann somit ein weiteres beratendes Mitglied berufen werden. Auf der Sitzung des Werkausschusses am 29. August 2023 wurde vorgeschlagen, Frau Astrid Vali als sachkundige Einwohnerin zu berufen. Die Berufung erfolgt formlos, die namentliche Besetzung kann aber nach § 43 Absatz 2 Satz 4 BbgKVerf durch deklaratorischen Beschluss festgestellt werden. Dieser Beschluss dient lediglich der Klarstellung und Dokumentation.


Haushaltsauswirkungen

 

 ja

 nein

Haushaltsjahr(e):

 

  Deckung vorhanden

  HHPL

  ÜPL

  APL

hrl. Folgekosten:

 

Ergebnishaushalt

 

Kontierungen:

Erträge

Euro

 

Aufwendungen

Euro

 

Finanzhaushalt

 

 

Einzahlungen

Euro

 

Auszahlungen

Euro

 

Bemerkungen/Erläuterungen:

Bestätigung Kämmerei

 


rg Matthes

Amtsdirektor

 

 

 

 

Änderungsempfehlungen aus der Beratungsfolge:

 

 

 

 

Beschlussfassung:

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgenden Änderungen