Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt die Anschaffung einer Solarleuchte mit Bewegungsmelder, Unterlaufschutz und Winterakku für den Platz der Einheit bei Hausnummer 16.

Der Amtsdirektor wird beauftragt, die Leistung auszuschreiben und an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben.

Sachverhalt:

Aus der Stadtverordnetenversammlung Oderberg vom 21.02.2024 kam die Empfehlung zur Aufstellung einer Solarleuchte mit Bewegungsmelder, Unterlaufschutz und Winterakku, um den Platz der Einheit auf Höhe Friseurgeschäft und Jugendclub besser auszuleuchten.

Aktuell gibt es in dem Bereich keine Straßenbeleuchtung.

Eine Umsetzung des Vorhabens im Zuge des Contractingvertrages aus dem Jahr 2018 mit der Barnimer Energiebeteiligungsgesellschaft mbH ist nicht möglich und wäre daher durch die Stadt Oderberg selbst zu realisieren. Mittel dafür sind im laufenden Haushalt der Stadt Oderberg nicht geplant und müssten daher aus dem Haushalt 2025 bereitgestellt werden.

Eine Umsetzung der Maßnahme zum vierten Quartal 2024 ist nur möglich, wenn bis dahin entsprechende Deckungsmittel aus anderen, im lfd. Haushaltsjahr nicht mehr benötigten Haushaltsansätzen zur Verfügung stehen.  

Änderungsempfehlungen aus der Beratungsfolge:

Beschlussfassung:

Entsprechend des Beschlussvorschlages

Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgenden Änderungen