Die Gemeindevertretung Liepe beschließt die Aufstellung von einer Informationstafel für den folgenden Standort:

Gemarkung Liepe, Flur 2, Flurstück 329 („Am Rundteil“)

Das Biosphärenreservat Schorfheide-Chorin möchte in der Gemeinde Liepe eine Informationstafel zum Thema Biosphäre dauerhaft und kostenfrei in der Gemeinde aufstellen lassen.

Diese Informationstafel soll dann für Einwohnerinnen und Einwohnern sowie Gästen die das Gebiet besuchen allgemeine Informationen zum Thema Biosphäre bereithalten. Die Texte sollen in deutscher und englischer Sprache verfasst werden (vgl. Anlage 1).

Geplanter Standort (vgl. Anlage 2):

-          Gemarkung Liepe, Flur 2, Flurstück 329 („Am Rundteil“)

Hinweise der Verwaltung:

Bei dem vorgesehenen Standort handelt es sich um eine öffentliche Fläche gemäß der Sondernutzungssatzung der Gemeinde Liepe. Die Aufstellung der Informationstafel stellt eine erlaubnispflichtige Sondernutzung dar. Gemäß § 18 Abs. 1. Nr. 1 der Sondernutzungssatzung der Gemeinde Liepe ist im vorliegenden Fall eine Gebührenbefreiung für „Behörden zur Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgaben“ vorgesehen. Das Landesumweltamt, dessen Referat N6 die Verwaltung des Biosphärenreservats darstellt, ist eine Fachbehörde des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz (MLUK). Eine Aufgabe der Verwaltung des Biosphärenreservats ist die Öffentlichkeitsarbeit zur Information über das Schutzgebiet.

Der gewählte Standort wurde bereits vom Liegenschaftsamt und der örtlichen Ordnungsbehörde überprüft. Sollte der Standort aus Sicht der Gemeindevertretung Liepe ungeeignet sein, kann gemeinsam mit der Naturwacht ein Alternativstandort festgelegt werden.

Die Aufstellung, Unterhaltung und eine Kontrolle der Informationstafeln zu Saisonbeginn erfolgt durch das Landesamt für Umwelt. Die Beschilderung hat keine Auswirkungen auf den Haushalt der Gemeinde Liepe.

Änderungsempfehlungen aus der Beratungsfolge:

Beschlussfassung:

Entsprechend des Beschlussvorschlages

Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgenden Änderungen