Vorlage - PS-2024-008

 
 
Betreff: Beschluss zum Umgang mit den im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen zum Vorentwurf des Flächennutzungsplans und der vorläufigen Fassung des Landschaftsplanes der Gemeinde Parsteinsee
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:Amtsdirektor
Beratungsfolge:
Gemeindevertretung Parsteinsee Entscheidung
13.05.2024 
Gemeindevertretung Parsteinsee ungeändert beschlossen   
Anlagen:
24-05-06_FNP_Parsteinsee_Siedlungserweiterung
10-22-031_TÖB-Liste_Parsteinsee
2024-05-13_AbwägungstabelleParsteinsee_FINAL
240513_Tabelle Siedlungsflächenerweiterung_Parsteinsee_FINAL

 

Die während der öffentlichen Auslegung des Vorentwurfs zum Flächennutzungsplan und der vorläufigen Fassung der Landschaftsplanes vorgebrachten Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Nachbargemeinden sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung geprüft und im Rahmen eines Ergebnisprotokolls sowie einer Auswertungstabelle zur Siedlungsflächenentwicklung ausgewertet.

 

Das Ergebnisprotokoll in der Fassung vom 13.05.2024 und die Auswertungstabelle zur Siedlungsflächenentwicklung in der Fassung vom 13.05.2024 bekunden den Planungswillen der Gemeinde und bilden die inhaltliche Grundlage zur Qualifizierung der Planungsunterlagen zum Entwurf des Flächennutzungsplanes und der endgültigen Fassung des Landschaftsplanes.

 

Das Ergebnisprotokoll und die Auswertungstabelle sind Anlage zum Beschluss-Nr. PS-2024-008.

 

 

 

 


Sachverhalt:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Parsteinsee hat in ihrer Sitzung am 10.02.2020 mit Be-schluss-Nr. PS-003/2020 die erstmalige Erstellung eines Flächennutzungsplans mit Landschafts-plan für das gesamte Gemeindegebiet der Gemeinde Parsteinsee beschlossen.

 

In der Sitzung am 09.10.2023 mit Beschluss-Nr. PS-022/2023 billigte sie den Vorentwurf in der Fassung vom 21.09.2023 zum Flächennutzungsplan mit den darin formulierten Inhalten, Zielen und Leitbildern einschließlich der vorläufigen Planzeichnung in der Fassung 21.09.2023 als inhaltliche Grundlage für die weitere Bearbeitung.

 

Des Weiteren billigte sie mit Beschluss-Nr. PS-022/2023 den Vorentwurf in der Fassung 21.09.2023 zum Landschaftsplan und zugehörigen Analysekarten in der Fassung 21.09.2023 als inhaltliche Be-stands- und Bewertungsgrundlage für die weitere Erarbeitung des Landschaftsplan und als Grund-lage der Umweltinformationen zum Flächennutzungsplan.

 

Der Vorentwurf des Flächennutzungsplanes mit der vorläufigen Fassung des Landschaftsplanes der Gemeinde Parsteinsee waren in der Zeit vom 01.02.2024 bis einschließlich 04.03.2024

auf der Homepage des Amtes Britz-Chorin-Oderberg:

 

https://britz-chorin-oderberg.de/thema/amtliches-ortsrecht/oeffentliche-bekanntmachungen

 

sowie auf der zentralen Internetplattform

 

https://planungsportal.brandenburg.de/plan/fnp-lp-parsteinsee

 

zur allgemeinen Information der Öffentlichkeit einsehbar.

 

Die Unterlagen lagen für den Offenlagezeitraum außerdem im Amt Britz-Chorin-Oderberg

  Bauamt Zimmer 1.24, Eisenwerkstraße 11 in 16230 Britz aus und während der Dienstzeiten einsehbar.

 

Die Träger öffentlicher Belange und Behörden die von der Planung berührt waren, wurden parallel dazu gemäß § 4 Abs. 1 BauGB unterrichtet und zur Äerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detailierungsgrad der Umweltprüfung nach § 2 Absatz 4 BauGB aufgefordert.

 

 


Haushaltsauswirkungen

 

 ja

 nein

Haushaltsjahr(e):

2024

  Deckung vorhanden

  HHPL

  ÜPL

  APL

hrl. Folgekosten:

 

Ergebnishaushalt

 

Kontierungen:

Erträge

102.415,00 Euro

5110105-90601-4142000

Aufwendungen

102.415,00 Euro

5110105-90601-5211010

Finanzhaushalt

 

 

Einzahlungen

0,00 Euro

5110105-90601-6142000

Auszahlungen

102.415,00 Euro

5110105-90601-7211010

Bemerkungen/Erläuterungen:

Bestätigung Kämmerei

 


rg Matthes

Amtsdirektor

 

 

 

 

 

 

Änderungsempfehlungen aus der Beratungsfolge:

 

 

 

 

Beschlussfassung:

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

 

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgenden Änderungen

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 24-05-06_FNP_Parsteinsee_Siedlungserweiterung (5323 KB)    
Anlage 2 2 10-22-031_TÖB-Liste_Parsteinsee (191 KB)    
Anlage 3 3 2024-05-13_AbwägungstabelleParsteinsee_FINAL (743 KB)    
Anlage 4 4 240513_Tabelle Siedlungsflächenerweiterung_Parsteinsee_FINAL (1965 KB)