Vorlage - CH-2024-031

 
 
Betreff: Gewährung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit für den ZWA Eberswalde - Fl. 1 - 35/0.0 Gemarkung Sandkrug
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:Amtsdirektor
Beratungsfolge:
Finanz- und Sozialausschuss Chorin Vorberatung
30.05.2024 
Finanz- und Sozialausschuss Chorin zur Kenntnis genommen   
Ortsbeirat Sandkrug Vorberatung
05.06.2024 
Ortsbeirat Sandkrug      
Gemeindevertretung Chorin Entscheidung
29.08.2024 
Gemeindevertretung Chorin ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Anlage CH-2024-03114052024162558

Die Gemeinde Chorin beschließt, zugunsten des Zweckverbands für Wasserversorgung und       Abwasserentsorgung Eberswalde (ZWA), Marienstraße 7, 16225 Eberswalde, eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit für die Erweiterung der Inanspruchnahme des Flurstückes 35/0.0 der Flur 1 in der Gemarkung Sandkrug, für die geplante Anschlussleitung mit einem Wasserzählerschacht, zu bestellen.

 

 

 


Sachverhalt:

Die Gemeinde Chorin ist Eigentümerin des Flurstückes 35/0.0 der Flur 1 in der Gemarkung            Sandkrug. Es handelt sich hier um das Straßenflurstück Wiesenstraße.

Auf dem oben genannten Flurstück, hinter dem Abzweig Seestraße, beabsichtigt der Zweckverband für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde (ZWA) eine Anschlussleitung mit einem Wasserzählerschacht (unterirdisch) zu verlegen.

Die Errichtung und Sicherung der geplanten Leitung sowie deren Zubehör wird nun durch die   Eintragung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit (Leitungs- und Wegerecht) durch den ZWA beantragt.

Da die Gemeinde Chorin Verbandsmitglied ist und der Zweckverband für die Gemeinde die       Aufgabe der Wasserver- und Abwasserentsorgung wahrnimmt, ist eine Entschädigungszahlung nicht vorgesehen.

 


Haushaltsauswirkungen

 

 ja

 nein

Haushaltsjahr(e):

 

  Deckung vorhanden

  HHPL

  ÜPL

  APL

hrl. Folgekosten:

 

Ergebnishaushalt

 

Kontierungen:

Erträge

Euro

 

Aufwendungen

Euro

 

Finanzhaushalt

 

 

Einzahlungen

Euro

 

Auszahlungen

Euro

 

Bemerkungen/Erläuterungen:

Bestätigung Kämmerei

 


rg Matthes

Amtsdirektor

 

 

 

 

Änderungsempfehlungen aus der Beratungsfolge:

 

 

 

 

Beschlussfassung:

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgenden Änderungen

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage CH-2024-03114052024162558 (777 KB)